Stuttgart 21: Hat Grube recht?

[Detlef05]

Heute konnte ich via Internet (per TV war es ja auch auf mehreren Sendern m?glich) die erste wirkliche Schlichtungsrunde um Stuttgart 21 zumindest f?r kurze Zeit verfolgen (Viele konnten das nicht, denn wie sagt meine Verwandtschaft aus Ba.-W?. immer, wir m?ssen schaffe!), was m. E. aber ausreichte, um sich eine Meinung zu bilden.
Diese f?r die alten Bundesl?nder (die jungen hatten deratiges schon vor ?ber 20 Jahren mit dem Runden Tisch der DDR, auch live im TV, aber damals eben noch ohne WWW) neue Form praktizierter politischer Transparenz am konkreten Objekt (eigentlich aber nichts Neues, denn es gibt ja z. B. Live-TV aus dem deutschen BT, nur wird das nicht soviele interessieren) hat aber auch sofort deutlich gemacht, dass das Gei?lerische Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist. Wer es schon bisher bezweifelt hatte, fand sich best?tigt.
Honorige Professoren, Verkehrsexperten und Kommunalpolitiker beider Seiten, geballte baden-w?rttembergische Regierungsmacht und Aktionsb?ndnis sa?en im gro?en Rund, schlugen sich Zahlen und Fakten um die Ohren und zwangen den Moderator immer wieder zum Eingreifen. Man m?ge doch verst?ndlich reden, die am Bildschirm w?rden jetzt kein Wort verstehen von diesem Fachchinesisch. Permanent versuchte er zusammenzufassen, wiederholte das Geh?rte in kurzen verst?ndlichen S?tzen. lie? seinen Humor aufblitzen ... aber das alles scheint mir wenig nutzbringend.
Die Positionen aller Seiten sind unverr?ckbar. Jeder hat gute Argumente, der Betrachter muss nun entscheiden, wer ihn ?berzeugt hat, wem er glaubt. Ein tragisches Dilemma!
Stuttgart 21 wird man bauen, vielleicht im Detail modifiziert und bei einem eventuellen Regierungswechsel in Stuttgart im n?chsten Jahr sicher in mehr oder minder abgespeckter Form, aber das Projekt wird es geben.
Warum auch nicht, sage ich mir jetzt, eben auf andere Art und Weise, infrastrukturell angemessen, finanziell vertretbar, von allen akzeptiert. Aber selbst dazu ist man auf der Seite der politischen Macht nicht im geringsten bereit. Bleibt nur der direkte oder eben am 27. M?rz 2011 der indirekte Volksentscheid!

[Kostas]

Die Positionen aller Seiten sind unverr?ckbar. Jeder hat gute Argumente, der Betrachter muss nun entscheiden, wer ihn ?berzeugt hat, wem er glaubt. Ein tragisches Dilemma!

Tja...es lebe die Demokratie!!!
Es lebe das Volk!!!!


Fehlt nur das die dortige Regierung in ihrem Wahlprogramm denn Statz: Wir werden dem Volk immer zuhoeren und immer bereit sein Volksnaehe in unseren Vorhaben zu unterstuetzen!


Dann werde ich aber lachen!!!!

[Aslan]

Deshalb w?re ich ja auch daf?r, zur gegenw?rtigen Ausl?nder-, Einwanderungs- und Islam-Debatte mal das Volk zu fragen.

Da w?rden sich die Multi-Kulti-Fanatiker aber ganz sch?n wundern - Thilo Sarrazin ist nicht umsonst so erfolgreich. Die Linke behauptet, Horst Seehofer w?rde mit seinen provokanten Forderungen die rechtsextremen Parteien st?rken aber es ist genau umgekehrt: Wenn alle demokratischen Parteien die Sorgen der Bev?lkerung ignorieren und die Probleme sch?n reden - das st?rkt die Radikalen.

Wenn 20.000, 50.000, 500.000 irgendwo in Deutschland demonstrieren, sind sie immer in der Minderheit! Einfache Mengenlehre!

In Stuttgart wird sowohl gegen als auch f?r das Bauprojekt demonstriert - allen kann man es nicht recht machen. Interessanterweise hat die Linke es geschafft die ?ffentlichkeit davon zu ?berzeugen, dass ausschlie?lich beim Weiterbauen der Wille der Bev?lkerung ignoriert wird. Offensichtlich ist der Wille der B?rger die f?r das Projekt sind nicht so wichtig als dass man es nicht problemlos stoppen k?nnte...

"Wenn die deutschen Revolution?re einen Bahnhof st?rmen wollen, l?sen sie zuerst eine Bahnsteigkarte!"

Das stimmt nicht mehr so ganz - als die Polizei es gewagt hat, einen von Demonstranten widerrechtlich besetzten Platz zu r?umen wurde das zu einem Skandal hochgespielt, aufgrund dessen in Stuttgart vermutlich der Einsatz von Wasserwerfern nie mehr auch nur angedroht werden darf.

[Detlef05]

Da w?rden sich die Multi-Kulti-Fanatiker aber ganz sch?n wundern - Thilo Sarrazin ist nicht umsonst so erfolgreich. Die Linke behauptet, Horst Seehofer w?rde mit seinen provokanten Forderungen die rechtsextremen Parteien st?rken aber es ist genau umgekehrt: Wenn alle demokratischen Parteien die Sorgen der Bev?lkerung ignorieren und die Probleme sch?n reden - das st?rkt die Radikalen.

Dann formuliere doch einmal eine Frage und wir k?nnen sehen, wie eine Befragung ausgeht.
Bisher bewegst Du Dich in Mutma?ungen. Und wo siehst Du einen Erfolg von Thilo Sarazzin?

In Stuttgart wird sowohl gegen als auch f?r das Bauprojekt demonstriert - allen kann man es nicht recht machen. Interessanterweise hat die Linke es geschafft die ?ffentlichkeit davon zu ?berzeugen, dass ausschlie?lich beim Weiterbauen der Wille der Bev?lkerung ignoriert wird. Offensichtlich ist der Wille der B?rger die f?r das Projekt sind nicht so wichtig als dass man es nicht problemlos stoppen k?nnte...

Das ist reichlich schwachbr?stig. Du kannst eben Deine linken Scheuklappen nicht ablegen, sonst w?rdest Du wahrnehmen, dass in Stuttgart gerade jene protestieren, die ansonsten unverd?chtig sind, linken Tr?umerein nachzuh?ngen.

Das stimmt nicht mehr so ganz - als die Polizei es gewagt hat, einen von Demonstranten widerrechtlich besetzten Platz zu r?umen wurde das zu einem Skandal hochgespielt, aufgrund dessen in Stuttgart vermutlich der Einsatz von Wasserwerfern nie mehr auch nur angedroht werden darf.

Das stimmt sehr wohl, nur drohen jetzt die falschen die Bahnsteigkarte zu l?sen. Und das wird geschehen, wenn verirrte Polizeiaktionen so verharmlost werden wie bei Dir. So spielt man den Extremen in die Karten - den linken und den rechten.

[Aslan]

Dann formuliere doch einmal eine Frage und wir k?nnen sehen, wie eine Befragung ausgeht.

"Soll der Bau von Minaretten und das Tragen von Burkas in Deutschland verboten werden ?"

Und wo siehst Du einen Erfolg von Thilo Sarazzin?

In der Zahl seiner verkauften B?cher - und darin, dass er momentan vermutlich bekannter ist als der Bundespr?sident. Er spricht das aus was die Menschen denken - und was die demokratischen Parteien sich nicht zu sagen trauen.

..., dass in Stuttgart gerade jene protestieren, die ansonsten unverd?chtig sind, linken Tr?umerein nachzuh?ngen.

Es mag sein dass sich auch B?rgerliche den Protesten angeschlossen haben, aber wer wegen ein paar alten B?umen auf die Barrikaden geht und gegen kapitalistische Gro?projekte protestiert, das sind mehrheitlich noch immer die Gr?nen und Linken. Und es bleibt die Tatsache, dass es auch viele Bef?rworter von Stuttgart 21 gibt und dass im Gegensatz zum Willen der Gegner ein Baustopp nicht als Missachtung des Volkswillens angesehen wird.

Das stimmt sehr wohl, nur drohen jetzt die falschen die Bahnsteigkarte zu l?sen. Und das wird geschehen, wenn verirrte Polizeiaktionen so verharmlost werden wie bei Dir. So spielt man den Extremen in die Karten - den linken und den rechten.

Das war keine "verirrte Polizeiaktion". Ob es nun um Stuttgart 21 oder das "Schottern" von Castor-Transporten geht: Derzeit werden Landfriedensbruch, Sachbesch?digung, N?tigung und Sabotage als "friedliche Proteste" dargestellt; dennoch bleiben es Straftaten. Es ist die Aufgabe der Polizei, dagegen vorzugehen und wenn man ihren Aufforderungen nicht nachkommt, dann notfalls auch mit Gewalt.

[Detlef05]

In der Zahl seiner verkauften B?cher - und darin, dass er momentan vermutlich bekannter ist als der Bundespr?sident. Er spricht das aus was die Menschen denken - und was die demokratischen Parteien sich nicht zu sagen trauen.

Die Wirklichkeit hat Dich schon ?berholt. Es gibt einen Erfolg f?r Sarrazin - den als Autor und verlegerisch-kommerziell. Mehr nicht!
Das er bekannter ist als Wulff, d?rfte Vermutung bleiben und die demokratischen Parteien sagen l?ngst das scheinbar so Spektakul?re, siehe gestern Horst Seehofer. Du lebst im Gestern.

Es mag sein dass sich auch B?rgerliche den Protesten angeschlossen haben, aber wer wegen ein paar alten B?umen auf die Barrikaden geht und gegen kapitalistische Gro?projekte protestiert, das sind mehrheitlich noch immer die Gr?nen und Linken. Und es bleibt die Tatsache, dass es auch viele Bef?rworter von Stuttgart 21 gibt und dass im Gegensatz zum Willen der Gegner ein Baustopp nicht als Missachtung des Volkswillens angesehen wird.

Es ist so! Und es bleibt dabei, es gibt nicht nur die blanke Angst vor einem Volksentscheid, sondern eine noch gr??ere vor den Landtagswahlen im M?rz.
"Paar alte B?ume", ja so ist es, das zynische Ignorantentum der Egoisten!

Das war keine "verirrte Polizeiaktion". Ob es nun um Stuttgart 21 oder das "Schottern" von Castor-Transporten geht: Derzeit werden Landfriedensbruch, Sachbesch?digung, N?tigung und Sabotage als "friedliche Proteste" dargestellt; dennoch bleiben es Straftaten. Es ist die Aufgabe der Polizei, dagegen vorzugehen und wenn man ihren Aufforderungen nicht nachkommt, dann notfalls auch mit Gewalt.

Wenn es so w?re, br?uchte es keinen Untersuchungsausschuss. gerade den hat der Landtag aber beschlossen. Weil die Polizeiaktion eben "verirrt" war. Was im ?brigen eine Straftat ist, stellen in Deutschland immer noch ordentliche Gerichte auf Antrag einer Staatsanwaltschaft fest, das bestimmt nicht Dein "gesunder Menschenverstand" oder der eines Polizeieinsatzleiters vor Ort. Weder in Stuttgart noch in Gorleben!
Im ?brigen: Wer Gewalt s?t, wird Gewalt ernten. Oder besser im Bezug auf die j?dischen Wurzeln unserer christlichen Gesellschaft:

7 Wer Wind s?t, wird Sturm ernten: wer sich mit nichtigen G?tzen abgibt, wird selbst vernichtet.
Hosea 8,7

[Aslan]

...und die demokratischen Parteien sagen l?ngst das scheinbar so Spektakul?re, siehe gestern Horst Seehofer. Du lebst im Gestern.

Keineswegs - hatte ich Horst Seehofer in diesem Zusammenhang nicht auch schon zitiert ? Aber der stellt bisher eine Ausnahme dar und hat f?r seine Aussagen zur Zuwanderung viel Kritik geerntet, nicht nur von den Linken die ihm verbale Brandstiftung und Unterst?tzung der Rechtsextremen unterstellen, sondern auch aus der CDU, insbesondere von der Kanzlerin. Einer mehr, der die Sorgen der Bev?lkerung ernst nimmt, kann nicht schaden.

Wenn es so w?re, br?uchte es keinen Untersuchungsausschuss. gerade den hat der Landtag aber beschlossen.

Dass der Landtag einen Untersuchungsausschuss beschlossen hat hei?t nicht, dass es auch einen braucht. Untersuchungsaussch?sse sind ein bleibtes Mittel der Opposition, um die Arbeit der Regierung in den Dreck zu ziehen. So z.B. auch der Untersuchungsausschuss den Gr?ne, FDP und Linke zur Beteiligung des damaligen Au?enministers Steinmeier an der sogenannten Verschleppung von Khaled el-Masri ins Leben gerufen haben.

Wer Wind s?t, wird Sturm ernten...

Kein Widerspruch - das kann sich aber ebenso gut auf Autonome und Gr?n-Alternative beziehen die lautstark "Rassismus und Polizeigewalt" anprangern w?hrend die Polizei friedlich zusieht.

[Detlef05]

Keineswegs - hatte ich Horst Seehofer in diesem Zusammenhang nicht auch schon zitiert ? Aber der stellt bisher eine Ausnahme dar und hat f?r seine Aussagen zur Zuwanderung viel Kritik geerntet, nicht nur von den Linken die ihm verbale Brandstiftung und Unterst?tzung der Rechtsextremen unterstellen, sondern auch aus der CDU, insbesondere von der Kanzlerin. Einer mehr, der die Sorgen der Bev?lkerung ernst nimmt, kann nicht schaden.

Netter rhetorischer Versuch, aber Du hast nicht! Das konntest Du auch gar nicht, weil die klaren Aussagen Seehofers lange nach (ja, nach Sarrazin) zu h?ren waren und einen Gegensatz von Seehofer und Merkel entdeckst auch nur Du. Ich h?re da eher einen Chor, der die postsarrazinsche Stimmung geschickt aufgreift und bereits wieder die Meinungshoheit errungen hat.
Im ?brigen ist die Bev?lkerung mehr als das, was Du scheinbar bevorzugst, wahrzunehmen.

Dass der Landtag einen Untersuchungsausschuss beschlossen hat hei?t nicht, dass es auch einen braucht. Untersuchungsaussch?sse sind ein bleibtes Mittel der Opposition, um die Arbeit der Regierung in den Dreck zu ziehen. So z.B. auch der Untersuchungsausschuss den Gr?ne, FDP und Linke zur Beteiligung des damaligen Au?enministers Steinmeier an der sogenannten Verschleppung von Khaled el-Masri ins Leben gerufen haben.

Das ist Deine Meinung. Selbst die Regierungsparteien sind hier aber offenbar der Meinung, dass dieser Ausschuss Sinn machen k?nnte. So ist das eben mit den Sorgen der Bev?lkerung ...
Aber Deine Einstellung zum Thema "Untersuchungsausschuss"

Untersuchungsaussch?sse sind ein bleibtes Mittel der Opposition, um die Arbeit der Regierung in den Dreck zu ziehen

spricht f?r sich. Du berufst Dich auf den Parlamentarismus und negierst ihn gleichzeitig.

Kein Widerspruch - das kann sich aber ebenso gut auf Autonome und Gr?n-Alternative beziehen die lautstark "Rassismus und Polizeigewalt" anprangern w?hrend die Polizei friedlich zusieht.

Aber nat?rlich. Und wenn Deine Intimfeinde friedlich ihre sinnentleerten Parolen br?llen, dann bleibt eben nichts, als dass die Polizei ebenso friedlich zuschaut. Wer aber zuerst zur Gewalt gegen Personen und Sachen greift, muss mit der gewaltsamen Gegenreaktion rechnen.
Bedenken bereitet jedoch etwas anderes: Das Politik versucht, dass staatliche Gewaltmonopol der Polizei, gegen den Verfassungssouver?n, das Volk, zu missbrauchen, um eigenes Versagen repressiv zu korrigieren. Genau dies ist in Stuttgart geschehen.

[tdd]

Hi
ist zwar OffTopic, aber der Seehofer k?mmert sich kein St?ck um die Sorgen, er plappert die nur nach. Brauchbare L?sungen bringt er nicht auf den Tisch. Zudem ist es das Demokratische Recht der Opposition einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Und erst Recht wenn Menschen verletzt wurden. Gerade das muss aufgekl?rt werden, auch wenn einem das nicht passt.

[dioklet]

Hallo
Es geht da in Stuttgart doch schon l?ngst nicht mehr nur um den Bahnhof.
Sondern es geht da auch darum ob unsere Politiker ihr Dinge durchsetzen k?nnen gegen den Willen der Mehrheit.
Warum machen die keine Volksbefragung?
Weil sie l?ngst wissen da w?rden sie verlieren.
Alerdings w?re solch eine Befragung die Rettung f?r die CDU-Regierung.
Denn sonst ist die Befragung bei der Wahl im M?rz.
Mit einer Volksbefragung k?nnten sie das vermeiden.
Die Gr?nen sind n?mlich auch keine Alternative.
dioklet