Sammelthread: UNO und Resolutionen

[Gelöscht]

nein, zum Völkerrecht gehört neben dem dem Gewohnheitsrecht auch noch völkerrechtliche Verträge. Zu jedem völkerrechtlichen Vertrag wird hier in Deutschland ein Gesetz formuliert der diesen Vertrag in innerstaatliches Recht transformiert. Das ganze ist dann natürlich auch verbindlich.

Es gibt aber auch noch das Recht, UN Resolutionen zu ignorieren, siehe Israel.

[Imago]

Die normalen UN-Resolutionen sind nicht verbindlich. Lediglich die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates sind völkerrechtlich verbindlich. Aber im Sicherheitsrat würde jedwede Resolution gegen Israel an einem Veto der USA scheitern.

Wobei letztlich natürlich immer die nationalstaatlichen Verfassungen entscheidend sind und wie dort das Verhältnis zum Völkerrecht geregelt ist. Wie am obigen Beispiel mit der Bremer Klausel gesehen ist es auch bei uns bisweilen vollkommen verfassungskonform das Völkerrecht zu brechen

[Neuklon]

In der Theorie ist das Völkerrecht oder auch die UN ein hohes Gut der Menschheit. Sie weisen uns den rechten Pfad. Moralisch und vom Gefühl getragen sind jene Instanzen und Verträge um ein Haar unantastbar. In der Praxis erweist sich der Mensch in der Masse als unfähig, seine eigenen Gralshüter auszuleben, das beweist ein einziger Satz.

UN-Charta, Artikel II
"Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt."

In der Realität dient das Völkerrecht den Zielen der führenden Industriestaaten. In der Umsetzung ist jedes Mittel legitim. Die Idee war gut, doch einmal mehr zeigt sich. Wer Grundlagen für eine Welt und Menschen schafft, die es nicht gibt, der MUSS an ihr scheitern.

[Aslan]

[mgrasek100]

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[Imago]

Ebenso wie jede Resolution gegen Syrien, den Iran oder jeden anderen Feind der westlichen Staaten am Veto Russlands und Chinas scheitert. Man sollte also nicht den Eindruck erwecken, die Strukturen der UNO würden eine Seite bevorzugen

natürlich richtig. Es ging mir allgemein um die völkerrechtliche Verbindlichkeit von UN-Resolutionen - ob nun gegen Israel oder den Iran.

Geschriebenes Völkerrecht also richtig kodifiziertes ist relativ selten ...

wirklich ?
Haager Landrechtskonvention
Genfer Konventionen
Bio-/Chemiewaffenvertrag
Atomwaffensperrvertrag
UN-Charta
Europäische Menschenrechtscharta
EU-Vertrag
WTO( GATT, GATS, ...)

imo so ziemliche alle wichtigen völkerrechtlichen Regel beruhen auf irgendwelchen vertraglichen Grundlagen.

Nein, die gibt es eigentlich kurioserweise nicht, denn das Völkergewohnheitsrecht steht dem Völkerrecht in nichts nach, es ist sogar so, dass man eine Resolution, wenn sie in Völkergewohnheitsrecht ausartet und sich ein Land nicht dran häöt, nach Art. 38 IGH Statut vor dem internationalen Gerichtshof einklagen kann.

Wobei das in der Praxis natürlich immer problematisch ist, weil der IGH keinerlei Mittel hat seine Urteile auch durchzusetzen; also auf die Gutwilligkeit der Verhandlungsparteien angewiesen ist. Und Israel hat ja schon öfters verlauten lassen dass sie Urteile von UN-Gerichten nicht als verbindlich ansehen.

[mgrasek100]