Endlagersuchgesetz: Muss das sein?

[Detlef05]

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) plant ein Endlagersuchgesetz. Mit diesem soll eine neue Behörde für Kernsicherheit geschaffen werden, perspektivisch angelegt für eine Endlagersuche für radioaktive Abfälle, die er bis 2027 abgeschlossen sehen will. Kosten: Zwei Milliarden EURO!
Vielleicht kann mir ja jemand hier erklären, warum die Endlagersuche nicht nur ein neues Gesetz, sondern auch gleich noch eine neue Behörde erfordert?
Ich habe da so einen Verdacht ...

[zarakthuul]

Sicher hat der Chef der Behörde ein auskömmliches Einkommen und nach der nächsten Wahl wäre Herr Altmaier frei? ;-)

Eine eindeutige Zuordnung der Kompetenzen und Aufgaben ist aber wirklich notwendig. Sonst streiten im Jahre 2027 immer noch die Ministerien über Zuständigkeitsfragen.

[Aslan]

Vielleicht kann mir ja jemand hier erklären, warum die Endlagersuche nicht nur ein neues Gesetz, sondern auch gleich noch eine neue Behörde erfordert?

Nicht, wenn dieselbe Regierung den Atomausstieg bis 2022 plant; 5 Jahre bevor die Suche nach einem sicheren Endlager abgeschlossen sein soll.

Generell finde ich, dass man lieber 2 Mrd. Euro in die Endlagersuche investieren sollte als in die Förderung von Photovoltaikanlagen auf privaten Dächern - aber nur, wenn man die Kernenergie auch weiter nutzen will und das kann man in Deutschland ja mittlerweile vergessen...

[Beton]

[zarakthuul]

[Beton]

[Imago]

Das Moratorium bedeutete einen Erkundungsstop in Gorleben - nicht dass man gänzlich auf einen Endlager verzichten wollte. Angesichts der offenen Fragen/Zweifel bei Gorleben( Warum die Fixierung auf Gorleben? Warum keine ergebnisoffene Standortwahl? etc) war es imho prinzipiell schon sinnvoll erstmal ein paar grundsätzlich Fragen zu klären bevor man dort weiter Geld verschleudert.
Ob das nun wirklich 10Jahre dauern musste und inwieweit man (auch unter Rot-Grün) da jetzt wirklich die Sache vorangetrieben hat, steht auf einem anderen Blatt.
Nach meinem Eindruck hat man 10Jahre später in etwa da weiter gemacht, wo man aufgehört hat.

Um auf die Eingangsfrage zurückzukommen: Da man offenbar endlich im Konsens darüber ist, dass Gorleben nicht der heilige Gral der Endlagersuche ist, macht es durchaus Sinn das weitere Vorgehen neu zu formulieren. Dieser Schritt der Bundesregierung, hier eine Neuregelung anzustreben, ist imo richtig. Ob das nun unbedingt als Gesetz formuliert werden muss? Keine Ahnung, bin kein Jurist.
Dass man eine neue Behörde dafür erfinden will, halt ich hingegen für Blödsinn. Das Bundesamt für Strahlensicherheit ist absolut ausreichend.

[Alcibiades]

Die vom Bund finanzierte Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) besitzt doch bereits einen Fachbereich für "Endlagersicherheitsforschung"! Wozu also doppelte Strukturen?! Zudem ist in der GRS bereits fast alles vertreten was in Deutschland Rang und Namen in der Sicherheitsforschung hat.

[Climateatheist]

[Imago]