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Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 21.06.2009
Auf einem Parteitag am 27. Juni d. J. will die Partei "Volksunion - Unsere Ukraine" über ihr weiteres Schicksal entscheiden (siehe auch #47 und 52).
Wie deren Vorsitzende Vera Uljanenko bekundete, müsse man sich für Regierungsverantwortung oder die Oppositionsstühle entscheiden und beabsichtige, das Statut zu ändern. Die Partei solle zu ihrem ursprünglichen Namen "Unsere Ukraine" und dem entsprechenden Parteisymbol zurückkehren.
http://www.pravda.com.ua/ru/news/2009/6/20/94773
Die "Volksunion-Unsere Ukraine" erhielt ihre politische Bedeutung über die gesellschaftliche Aufbruchbewegung Anfang der 2000er Jahre in der Ukraine, profilierte sich als zentrales Moment der "orangenen Revolution" 2004 und definiert sich über Staatspräsident Viktor Juschtschenko. Die Krise nahm ihren Anfang mit dem Zerwürfnis zwischen letzterem und seiner einstigen Mitstreiterin Julia Timoschenko ab 2005. Der Abspaltung ihres "Blocks Julia Timoschenko" folgten kaum überschaubare, zumeist stark egozentrisch geprägte Parteibildungen (z. B. "Block Vitali Klitschko"
)nicht nur an den politischen Rändern, sondern auch inmitten der Gesellschaft. Konstanz bewiesen nur die Sozialisten, die ukrainischen Kommunisten und vor allem die prorussische "Partei der Regionen" des Viktor Janukovitch. Dieser - 2004 bei den Wahlen Juschtschenko nur denkbar knapp unterlegen - ist momentan die wohl profilierteste Oppositionsfigur.Der Popularitätsverlust des Amtsinhabers (Man setzt seinen Stimmenanteil bei den nächsten Präsidentschaftswahlen mit unter 5 % an.)hat auch "seiner" Partei schwer geschadet. Es darf bezweifelt werden, dass sie - ob nun mit Regierungsambititionen oder als Oppositionskraft - wieder den Ansprüchen einer Volkspartei gerecht werden kann.
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 23.06.2009
Nahezu einstimmig hat die Verchownaja Rada der Ukraine heute den 17. Januar 2010 als Datum der anstehenden Präsidentenwahlen beschlossen (vergl. # 88).
Zugleich bestätigte sie den korrigierten Haushaltsentwurf der Regierung Timoschenko für 2009 mit Ausnahme der Beschränkungen für den Unterhalt des eigenen Verwaltungsapparates.
http://www.pravda.com.ua/ru/
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 23.06.2009
Neuer Botschafter Russlands in der Ukraine wird der frühere Gesundheitsminister und jetzige Präsidentenberater Michail Surabow.
http://news.mail.ru/politics/2685729
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 26.06.2009
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 28.06.2009
Die Progressive Sozialistische Partei der Ukraine ("Block Natalja Vitrenko") hat als dritte Frau ihre Vorsitzende Natalja Vitrenko als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl am 17. Januar 2010 nominiert.
Die Partei ist vor allem in der Ost- und der Südukraine aktiv.
http://news. mail.ru/politics/2697693
Natalja Vitrenko hat bereits an den Präsidentschaftswahlen 2004 teilgenommen, erreichte dort aber das schlechteste Wahlergebnis aller Kandidaten. Bei den letzten Duma-Wahlen verpasste ihre Partei nur um 0,07 % der Wählerstimmen den Einzug in die Verchowna Rada.
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 01.07.2009
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 03.07.2009
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 08.07.2009
Ups, auch er blieb uns erhalten: Juri Luzenko, der ukrainische Innenminister mit seinem ungestümen Sohn (siehe ## 75 und 77 in diesem Thread). War er nicht zurückgetreten (#79)?
Egal ...
Vor einem Untersuchungsausschuss der Verchowna Rada hat es Juri Luzenko strikt abgelehnt, die Erkenntnisse der hessischen Strafverfolgungsbehörden zu dem Vorfall auf dem Flughafen Frankfurt a. M. (siehe oben) offen zu legen. Er war dazu aufgefordert worden, weil man neben seiner Auslegung des Vorfalls auch die andere Seite hören wollte.
Luzenko verweigerte dies. Ihm liege ein Schreiben des hessischen Generalstaatsanwalts vor, in dem auf ein Ermittlungsverfahren verzichtet wurde. Das müsse genügen.
Zu seiner Absicht befragt, die BILD-Zeitung wegen Falschdarstellung verklagen zu wollen (Dort hatte man behauptet, der Minister und seine Begleitung, vor allem der Sohn, seien stark angetrunken gewesen.), meinte Luzenko lakonisch, auf Anraten seiner Anwälte darauf zu verzichten. In Deutschland gelte man nach jedem Alkoholgenuss als angetrunken. Und natürlich habe er "ein Glas Bier" unterwegs getrunken.
http://pravda.com.ua/ru/news/2009/7/7/95691.htm
Sagte der Ukrainer, nachdem er den Perzowka mit Bier herunter gespült hatte ...
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 09.07.2009
Von Galizien bis zum Donbass - Detlef05 - 17.07.2009