LENTA.RU berichtete gestern, dass ein neuer Gesetzentwurf zur rechtlichen Bewertung der Inhalte des russischen Internets (Runet) in die Staatsduma eingebracht wurde.
Demnach ist geplant, zukünftig zwischen "humanitären" und "kommerziellen" Websites hinsichtlich ihrer Beobachtung und juristischen Wertung zu unterscheiden. Erstere (EMail-Verkehr, private HP, nichtkommerzielle Seiten, Verbände, Organisationen, Werbung und Massenmedien) unterliegen keiner Regulierung, Online-Shops, E-Commerce u. ä. Internetseiten sollen aber vollständig dem russischen Haftungs- und Steuerrecht unterworfen werden. Dabei soll nicht mehr zwischen Webhost, Domaininhaber und Domainbetreiber unterschieden werden, auch wenn einer der Beteiligten aus juristischen Gründen seinen Rechts- oder Firmensitz im Ausland hat.
Details des Textes wurden nicht mitgeteilt. http://news.mailru/politics/2511026
Der Ständige Vertreter der RF bei der NATO, Dmitri Rogozin betonte heute, dass Russland Atomwaffen in nordkoreanischen Händen auch als Bedrohung seines Territoriums ansehe und daher den Rückzug der KVDR aus den 6-Seiten-Gesprächen und die Absage an die internationalen Atomkontrolleure scharf verurteile. Gleichzeitig müsse man sich darüber klar sein, dass nur internationaler Druck seitens der UNO und der internationalen Staatengemeinschaft Nordkorea zur Vernunft bringen könne. Jegliche militärischen Schritte lehne Russland ab. http://news.mail.ru/politics/2523765
T-Rex schrieb:Warum der Abzug ? Hat Russland erreicht, die Region zu 'stabilisieren' ?
Naturgemäss scheiden sich bei der Beantwortung dieser Frage die Geister.
Russland und die von Moskau mitgetragene Regierung in Tschetschenien bejahen sie. Das bekräftigen Boris Gryzlov, Vorsitzender der Staatsduma und Ramsan Kadyrov (Foto) u. a. in diesem Video, dass Normalität, ja Prosperität in Tschetschenien suggeriert. http://video.mail.ru/bk/vesti.ru/politics/1355.html
Hier - www.kavkazcenter.com - wird natürlich anderes behauptet.
Heute vor zwei Jahren, am 23. April 2007, starb 77-jährig Boris Nikolajevitch Jelzin, von 1991 bis 1999 erster frei gewählter Präsident Russlands. http://news.mail.ru/politics/2535517/
Selten war ein russischer Staatsmann im Ausland so umstritten wie er.
Ich erinnere mich noch gut an seine Beisetzungsfeierlichkeiten, war ich doch zu diesem Zeitpunk in der Ukraine. Totenmesse und kirchliche Beisetzung waren der "Kraftakt" der russisch-orthodoxen Kirche, hatte man doch seit dem letzten Zaren keinen russischen Herrscher mehr nach kirchlichem Ritus bestattet. Und nun ein Mann, der eigentlich sein ganzes Leben lang sich zum Atheismus bekannt hatte, dann aber einer Staatsräson frönte. Vor allem war unklar, wie man denn nun den Verblichen titulieren sollte: Väterchen Zar, Herrscher von Gottes Gnaden, Beschützer der Mutter Kirche - Das ging ja alles nicht!
Und Wladimir Putin stand züchtig unter den Betenden, erwies dem Aufgebahrten die Ehre, eine Kerze in der Hand. Wahrhaft unfreiwillige Komik!
