Neues aus Russland

[Detlef05]

Auch 2010 setzte sich das Bankensterben in Russland fort, welches mit der globalen Finanzkrise 2008 eingesetzt hatte und f?r das einzelne Kreditinstitut damit endet, dass die russische Zentralbank ihm die Lizenz entzieht.
In diesem Jahr war dies schon 28 mal der Fall, Russland hat nun noch 3.019 lizensierte Banken und Kreditinstitute, von denen nur sechs (!) Filialen im Ausland unterhalten. In der F?deration sind aber 80 Banken und Kreditinstitute registriert, die sich hundertprozentig in ausl?ndischer Hand befinden.
Das gegenw?rtige Eigenkapital der Banken in Russland wird mit 1, 191 996 Billionen Rubel beziffert .
Quelle

Tageskurs: 1 EURO = 42,8781 Rubel

[Detlef05]

Seit gestern gibt es in Russland ein neues Urheberrecht.
In diesem Zusammenhang erhebt der Staat erstmals eine Verbrauchssteuer in H?he von einem Prozent des Verkaufspreises auf private Audio- und Videotechnik.
Die eingenommene Steuer flie?t in einem staatlichen Fonds, 30 % der Einnahmen erhalten K?nstler und Produzenten, 40 % steht den Autoren zu. N?heres regelt ein Zivilgesetz.
Diskutiert wird in diesem Zusammenhang die Verteuerung von PC aller Bauarten, Mobil- und station?ren Telefonen, Digitalkameras, aller analogen und digitalen Informationstr?ger, TV-Ger?te, Videorekorder und DVD-Player, Audio- und Video-CD, Flashspeicher, alle Arten von DVD im Verkauf, wobei man Preissteigerungen von mehr als einem Prozent erwartet, sondern auch die Tatsache, dass der Kauf gewerblicher Audio- und Videotechnik (Telefonanlagen, Online-Provider-Systeme, Fernsehtechnik, professionelle Viedotechnik etc.) von dieser Steuer ausgenommen ist.
Nicht besteuert werden auch Anrufbeantworter und Audio-/Videotechnik, die erst durch Bargeld- oder Geldkartenzahlung (also gewerblich) genutzt werden kann.
http://news.mail.ru/economics/4850250/

[Detlef05]

Im laufenden Gerichtsverfahren gegen den einstigen YUKOZ-Chef Michail Chodorkowski und seinen Gesch?ftspartner Platon Lebedew, einst an der Spitze der Finanzholding Menatep stehend, hat bereits am 22. Oktober die Staatsanwaltschaft eine Strafe von jeweils 14 Jahren Lagerhaft gefordert.
Sie sieht es als erwiesen an, das beide ?ber einen l?ngeren Zeitraum vors?tzlich und bandenm??ig 200 Millionen Tonnen Roh?l und eine gro?e Finanzsumme zuungunsten ihrer Firmen und des russischen Staates unterschlagen bzw. veruntreut h?tten. Die ebenso erhobenen Vorw?rfe des Aktienbetruges und des Insiderhandels seien verj?hrt.
Man bleibe mit der Forderung an der Untergrenze der M?glichkeiten, es w?ren auch 20 Jahre wie z. B. in den USA f?r derartige Vergehen denkbar gewesen, da die Angeklagten durch ihre Taten die nationale Sicherheit gef?hrdet h?tten.
Die neue Haft soll auf das noch verbleibende Jahr aus einer ersten Verurteilung 2003 angerechnet werden.
http://www.expert.ru/news/2010/10/22/vtoroi_sud/

Noch zu Zeiten eines Bundeskanzlers Schr?der und seines Duz-Freundes, des "lupenreinen Demokraten" und RF-Pr?sidenten Putin hatte die Causa Chodorkowski hierzulande gro?e Aufmerksamkeit erregt. Jetzt nehmen im Russland nur wenige und im Ausland praktisch niemand mehr Notiz von diesen Geschehnissen.

[Detlef05]

Der russische Schauspieler und Starregisseur Nikita Michalkow (65, Oscar 1995 f?r Die Sonne, die uns t?uschte) hat gestern ein Politisches Manifest unter dem Titel "Recht und Wahrheit. Ein Manifest des aufgekl?rten Konservatismus" ver?ffentlicht.
In diesem erteilt er der "liberalen Demokratie" eine Absage, die Menschen in Russland h?tten genug von Verhei?ungen politischer Un?bh?ngigkeit, pers?nlicher Freiheiten und den falschen Geschenken, Wundern und M?rchen der Marktwirtschaft.
Russland sei heute ein undefinierbares Durcheinander aus dem Streben, den liberalen westlichen Demokratien nachzueifern, der Willk?r "lokaler Chefs" und allgegenw?rtiger Korruption.
In seinem 32-seitigen Manifest fordert Michalkow einen st?rkeren religi?sen Bezug in der Gesellschaftspolitik, die Rolle der russisch-orthodoxen Kirche m?sse wieder gest?rkt werden.
Sein Manifest schlie?t mit "So wahr uns Gott helfe!".

Michalkows Manifest erregt besondere Aufmerksamkeit in Russland nicht nur durch seine Inhalte, sondern durch den Zeitpunkt seiner Ver?ffentlichung.
Er gilt als abstrichsloser Parteig?nger Wladimir Putins, in einem von ihm mit unterzeichneten Brief vom 16. Oktober 2007 hatte er den damaligen Pr?sidenten aufgefordert, entgegen der Verfassung eine weitere Amtsperiode anzustreben.
Es entwickelte sich daraus die Bewegung "F?r Putin", die diesen an die Spitze der Regierungspartei "Einiges Russland" brachte.
Dies wiederum beeinflusste den Ausgang der Duma-Wahlen vom 2. Dezember 2007 mit einer absoluten Mehrheit f?r "Edinnaja Rossija".
2011 wird erneut das Landesparlament gew?hlt, 2012 Putin wohl wieder die Staatspr?sidentschaft anstreben.
Beobachter sehen Michalkows Manifest als Angebot zur Redaktion des Programmatischen Dokuments "Bewahren und vermehren!" der Partei "Einiges Russland" aus dem Jahr 2009 an.
Nachdenklich stimmt, dass Michalkow, eigentlich Pr?sident des Russischen Kulturfonds, auch Vorsitzender des Gesellschaftlichen Beirates beim russischen Verteidigungsministerium ist. Er gilt als einer der geistigen V?ter des Gesetzes "?ber den Staatsdienst der russischen Kosaken" (2005) und fordert nun mehr Einfluss der russisch-orthodoxen Kirche in der russischen Armee, besonders bei der Herausbildung eines Garde(Elite)-Offizierskorps.
Bezeichnend: Michalkow war bereits zu UdSSR-Zeiten seit 1961 Schauspieler und seit 1971 auch Regisseur von 11 Kinofilmen. Er galt als Vorzeigek?nstler der sowjetischen Kinomatografie. Diese Jahr erwies sich sein "Die Sonne, die uns t?uschte 2" als grandioser Flop an den Kinokassen Russlands.

[Detlef05]

Der russische Staatspr?sident Dmitri Medwedjew hat seinen schon l?nger ?ffentlich diskutierten Entwurf f?r ein neues Polizeigesetz zur ersten Lesung in die Staatsduma eingebracht.
Dieses Gesetz definiert die Aufgaben und Vollmachten der russischen Polizei in wesentlichen Punkten v?llig neu. Bereits im Vorfeld der parlamentarischen Debatte wurden die Regelungen des Schutzes von Privatwohnungen und privatem Eigentum vor polizeilichen Ma?nahmen versch?rft. Damit sollen die B?rger besser vor ?bergriffen gesch?tzt werden, die bisher an der Tagesordnung waren.
Die Miliz wird wieder in Polizei umbenannt, diese grunds?tzlich neu uniformiert und technisch aufger?stet. Ab 2011 wird eine bereits begonnene Reform des Innenministeriums dann voll umgesetzt.

[Detlef05]

In seiner j?ngsten Umfrage hat das russische Meinungsforschungsinstitut LEWADA ermittelt, dass Staatspr?sident Medwedjew und Premier Putin momentan in der russischen Bev?lkerung ann?hernd gleich popul?r sind. Auch wenn jetzt Pr?sidentschaftswahlen w?ren, k?men sie auf einen nahezu identischen W?hleranteil.
Nur vor kurzen hatte hier Putin die Nase mehr als deutlich vorn.
Durch die Abl?sung des Moskauer B?rgermeisters Juri Luschkow, die angestrebte Polizeireform und seine deutlich Absage an die allgegenw?rtige Korruption habe Medwedjew deutlich an Profil gewonnen, sein Engagement in der Frage der Lebensmittelpreise, der Mieten und Preise f?r Kommunaldienstleistungen und seine Sorge um die Renten rechnen ihm die W?hler hoch an.
Ein Mehrheit der Befragten bevorzugt an der Spitze des Landes aber eine ?Person der harten Hand?, den kompromisslosen Macher, als der Putin gilt, w?hrend Medwedjew als Person des gesellschaftlichen Dialogs, des Ausgleichs, als Pr?sident einer B?rgergesellschaft angesehen wird.
Noch aber halten die Befragten Spekulationen ?ber die Pr?sidentschaftswahlen f?r verfr?ht. Dennoch spricht sich nunmehr erstmals eine Mehrheit daf?r aus, dass die bestehende Machtkonstellation, das sogenannte ?Tandem?, in seiner jetzigen Form fortbestehen m?ge. Der liberale Medwedjew genie?e im Ausland gro?es Ansehen, dies binde Putin und seiner Umgebung die H?nde in innenpolitischen Fragen.
Zahlen und Einzelheiten hier
http://www.vedomosti.ru/newspaper/articl...729/248663

[Detlef05]

W?hrend bereits gestern der japanische Au?enminister den Botschafter der RF im Kaiserreich Michail Belyi einbestellt hatte, rief Japan heute zeitweise seinen Botschafter aus Moskau ab.
Japan protestiert damit gegen den Besuch des russischen Staatspr?sidenten Dmitri Medwedjew in Kunashii, der s?dlichsten Insel der Kurilen. Tokio betrachtet dies als demonstrative Bekr?ftigung des russischen Anspruchs auf Kunashii, Etorofu, Shikotan und die Habomai-Inseln. Die Kurilen waren 1945 von der UdSSR am Ende des 2. Weltkrieges besetzt worden, unter Bezug auf ein Handelsabkommen von 1955 beansprucht Japan die o. g. Inseln als sogenannte N?rdliche Territorien zur?ck.
In den 1990er Jahren hatte Boris Jelzin schon einmal die Bereitschaft zum Verzicht auf diese Inseln bekundet, doch wurde dies von seinen Nachfolgern auch unter dem Druck nationalistischer russischer Kreise wieder verworfen worden.
Japan strebt nun ein Gipfeltreffen zwischen Medwedjew und dem japanischen Premier Naoto Khan am Rande des APEC-Gipfels am 13./14. November in Yokohama an, doch hat Russland dem heute noch nicht zugestimmt.
http://news.mail.ru/politics/4705835/

[Detlef05]

Der Russische Industrie- und Unternehmerverband (RSPP) hat wesentliche Ver?nderungen im russischen Arbeitsgesetzbuch vorgeschlagen. Dazu geh?ren:

• zus?tzliche Befristungsm?glichkeiten f?r Arbeitsvertr?ge mit Ungelernten, Berufsfremden und Rentnern;
  
• die 60 h - Arbeitswoche als Regelarbeitszeit;
  
• Verringerung der gesetzlichen K?ndigungsfrist auf einen Monat;
  
• Neubestimmung des Begriffs "Tele-Arbeit";
  
• f?r Studierende bezahlte Freistellungen nur noch, wenn sie im Auftrag des Unternehmens studieren;
  
• grund?tzlich nur befristete Arbeitsvertr?ge mit Jung-Gesellen und HS/FS/FHS-Absolventen, d. h. Berufseinsteigern;
  
• Befristung von Arbeitsvertr?gen auf ein Jahr m?glich;
  
• 60 Jahre als Regelaltersgrenze f?r Arbeitsvertr?ge, danach Anspruch auf volle Altersrente;
  

Der Verband ist der Auffassung, dass die bereits 2002 vorgenommenen Flexibilisierungen des Arbeitsmarktes keine sp?rbaren Effekte gebracht h?tten.
Die F?deration Unabh?ngiger Gewerkschaften (FNRP) nahm hierzu bisher keine Stellung, ihr liege das Papier noch nicht schriftlich vor.
Ohnehin m?ssten sich an den Verhandlungen dar?ber auch das Gesundheits- und das Arbeitsministerium beteiligen.

[Detlef05]

Russland feiert heute seinen Nationalfeiertag, den Tag der Einheit des Volkes. Es ist der letzte gesetzlich arbeitsfreie Feiertag des Jahres.
Beschlossen im Dezember 2004 trat er ab 2005 an die Stelle des ?Tages der Verst?ndigung und des Friedens?, den man j?hrlich als Staatsfeiertag am 7. November beging. Da dieser jedoch in der Bev?lkerung mehrheitlich und bewusst als Tag der Oktoberrevolution 1917 begangen wurde, dr?ngten die russisch-orthodoxe Kirche und eine Mehrheit in der Staatsduma aus politischen Gr?nden auf ein anderes Datum als gesamtrussischen Feiertag.
Man w?hlte daf?r den 4. November, an diesem Tag hatte sich die polnische Garnison von Moskau 1612 endg?ltig dem russischen Volksheer unter F?hrung des Nishni Nowgoroder Kaufmanns Kusma Minin und des F?rsten und Herrf?hrers Dmitri Poscharski ergeben.
Dieses Datum beendete die sogenannte Smuta, die ?Zeit der Wirren?, die nach dem Tod Iwan IV. seit 1605 mit der Eroberung Moskaus durch das K?nigreich Polen begonnen hatte. Unterschiedliche Personen erhoben danach Anspr?che auf den Zarenthron.
1613 wurde dann mit Michail I. Romanow der erste Zar dieser Dynastie von der Heiligen Synode der russisch-orthodoxen Kirche gew?hlt, was deren Stellung als Staatskriche manifestierte.
Um den Feiertag gab es auch einen Kalenderstreit (julianischer Kalender, polnisch-gregorianischer Kalender, gregorianischer Kalender unserer Zeit), zudem war der 4. November bereits 1649 durch Zar Alexander Michailowitsch als ?Tag der Einheit des Volkes? zum Feiertag des Imperiums erkl?rt worden, den er zeitgleich mit dem Tag der Gottesmutter von Kasan als einem der wichtigsten Feiertage der russisch-orthodoxen Kirche begehen wollte.
Sowohl in der russischen ?ffentlichkeit wie auch im Ausland wird zugleich aufmerksam registriert, dass gro?russische, rechtsnationalistische und ultrakonservative Gruppierungen den Tag landesweit f?r Aufm?rsche unter dem Oberbegriff ?Russischer Marsch? nutzen.
Aber der 7. November blieb den Russen erhalten als ?Tag des russischen Waffenruhms?, an ihm findet traditionell eine Milit?rparade statt, mit der ? 1995 beschlossen ? an den 7. November 1941 erinnert werden soll, an dem ungeachtet der Bedrohung Moskaus durch die Wehrmacht eine besonders bemerkte Milit?rparade auf dem Roten Platz stattfand.
Viele, die einmal Moskau besucht haben, kennen Minin und Poscharski. Das Denkmal auf dem Roten Platz vor der Kathedrale Basilius des Seligen (auch Mari?-Schutz-und-F?rbitte-Kathedrale am Graben), inoffiziell Basilius-Kathedrale, stellt sie dar.

[Detlef05]

Erneut ist in Russland ein Journalist in Russland nur knapp dem Versuch entronnen, ihn umzubringen.
Sp?t in der Nacht zum gestrigen Sonnabend wurde in Moskau, in der ul. Pjatnizkaya, im Hof seine Hauses, in dem er zur Miete wohnt, der Journalist Oleg Kaschin, Mitarbeiter der Zeitung Kommersant, von Unbekannten ?berfallen und lebensgef?hrlich verletzt. Er erlitt einen schweren Sch?delbasisbruch, ihm wurden beide Beine mehrfach gebrochen, ?hnliches geschah mit den H?nden.
Das Opfer liegt noch im Koma auf einer Intensivstation und musste am Nachmittag operiert werden.
Kaschin hatte sich einen Namen mit kritischen Recherchen und Reportagen zu Jugendorganisationen, ?ber die Opposition und den Geschehnissen um den Wald in Chimki bei Moskau gemacht.
Beobachter gehen von versuchtem Mord aus, der wie ?blich von interessierten Dritten "in Auftrag gegeben" wurde.
u.a. http://news.mail.ru/incident/4731450/