Neues aus Russland

[Detlef05]

In die Staatsduma wurde gestern ein Gesetzentwurf zur ersten Lesung eingebracht, der Leiharbeit verbietet und Zeitarbeitsfirmen schlie?en soll.
Derzeit besch?ftigen diese Unternehmen ca. 150.000 Arbeitskr?fte, vor allem Studenten, Personen, die ?lter als 45 sind, und Frauen. Gr??te Leiharbeitsfirma in Russland ist die auch hierzulande bekannte ADECCO.
75 % der Firmen, die auf Leiharbeiter zur?ckgreifen, sind ausl?ndische Unternehmer.
Zeitarbeit ist in Russland gesetzlich bisher nicht geregelt, vor allem die Gewerkschaften hatten sich immer wieder gegen sie ausgesprochen, weil Zeitarbeiter nicht sozial gesch?tzt seien.
Kritiker mahnen, jetzt mache es man sich mit dem Verbot ganz einfach, der Schaden sei aber un?bersehbar.
http://news.mail.ru/politics/4764080/

[Detlef05]

Thailand wird noch heute den russischen Staatsb?rger Viktor But an die USA ausliefern.
Der 43-j?hrige einstige Luftwaffenoffizier, hier t?tig als Milit?rdolmetscher u.a. f?r Deutsch, gilt als gr??ter privater Waffenh?ndler der Welt.
Schon vor ?ber drei Jahren hatte ein Distriktgericht in NY gegen ihn einen Haftbefehl erlassen, da man ihn der illegalen Lieferungen von Flugabwehrraketensystemen "Igla" an die kolumbianische FARC beschuldigt.
Dieser Haftbefehl wurde im M?rz 2008 in Thailand vollstreckt, als But sich angeblich als Tourist im Lande aufhielt.
In letzter Instanz hatte das thail?ndische Appelationsgericht es abgelehnt, sich dem Auslieferungsersuchen der USA zu verweigern und daf?r den Russen, gegen den es in den USA zwischenzeitlich weitere Vorw?rfe darunter auch wegen Geldw?sche gibt, wie gefordert in sein Heimatland zu entlassen.

[Detlef05]

F?r den morgigen Donnerstag ist geplant, dass sich der Ausw?rtige Ausschuss der russischen Staatsduma erneut mit dem neuen START-Vertrag besch?ftigt.
Nachdem im Oktober der zust?ndige Ausschuss des US-Senats zahlreiche Ver?nderungsw?nsche zum Abr?stungsabkommen formuliert hatte und Obamas Demokraten die Halbzeitwahlen am 2. November verloren, zog der Ausschuss seine Ratifizierungsempfehlung vom Juni 2010 am 8. November zur?ck.
Nun hat auch der US-republikanische Senator J. Kyl erkl?rt, in diesem Jahr werde der US-Senat keine M?glichkeit finden, den START-Vertrag zu ratifizieren. Im neuen Jahr ist das aber mehr als fraglich, da die Republikaner das Abkommen in seiner jetzigen Form ablehnen und Obamas Demokraten die entscheidente Senatsmehrheit fehlt.

[Detlef05]

Michail Tjurkin, Leiter der F?deralen Migrationsbeh?rde (FMS) Russlands, hat heute nachmittag Meldungen vom Vormittag dementiert, wonach Russland plane den Pass, das Personaldokument, durch einen Personalausweis im Scheckkartenformat ?hnlich wie in Deutschland zu ersetzen. Gerade erst sei es gelungen, einen Reisepass entsprechend internationalen Normen einzuf?hren, wof?r zw?lf f?derale Beh?rden insgesamt f?nf Jahre ben?tigten. Da sei es jetzt v?llig spekulativ, ob, wann und wie man andere Personalausweise ausgeben k?nne.
Jewgenij Mamonow, Chef der Staatsbeh?rde f?r B?rger, Immigranten und Einwohnermeldewesen der Ukraine (GIRFO) erkl?rte dagegen, dass in der Ukraine intensiv daran gearbeitet w?rde, den Pass als eine veraltete Form des Personaldokuments durch eine ID-Karte zu ersetzen. Momentan sei man dabei zu kl?ren, ob auch biometrische Daten in einem Chip auf dieser Karte untergebracht werden sollen.

[Detlef05]

Die russische Staatsduma hat gestern nach dritter Lesung ein Gesetzespaket verabschiedet, welches wesentliche Punkte der Krankenversicherung neu regelt.
Zentraler Punkt ist die Einf?hrung der elektronischen Gesundheitskarte f?r alle B?rger zum 1. Mai 2011.

[Detlef05]

Die russische Staatsduma hat ein neue Kraftfahrzeugsteuergesetz beschlossen.
Dies ist ein Rahmengesetz, die tats?chliche H?he der Kfz-Steuer wird regional festgelegt.
Das f?derale Gesetz bietet aber nun die M?glichkeit, auf die Erhebung dieser Steuer g?nzlich zu verzichten.
Bisher gelten folgende Basissteuers?tze: Kfz bis 100 PS - 5 Rubel/PS p.a., 100-150 PS - 7 Rubel/PS p.a., 150-200 PS - 15 Rubel/PS p. a., > 200 PS - 30 Rubel/PS p.a..
Je nach Region kann aber ein Kfz mit mehr als 250 PS j?hrlich auch weiterhin bis zu 150 Rubel/PS Steuern kosten.
Dennoch wird Autofahren in Russland nicht billiger, in den n?chsten drei Jahren soll die Mineral?lsteuer um j?hrlich einen Rubel je Liter Kraftstoff erh?ht werden.

Tageskurs: 1 EURO = 42,2036 Rubel

[Detlef05]

Im Vorfeld seines gestrigen w?chentlichen Beitrages in seinem Videoblog hatte sich Dmitri Medwedjew mit den Vorsitzenden der in der Staatsduma vertretenen Parteien getroffen und seine Sicht erl?utert, wonach er in Russland eine politische Stagnation beobachte, es fehle der politische Streit der Meinungen.
Beobachter bewerten dies als harsche Kritik an der Regierungspartei "Einiges Russland", KP-Chef Genadi Sjuganow sprach gar von einer "schallenden Ohrfeige", die Putin-Partei wolle der KPdSU als "f?hrende Partei" nacheifern.
Boris Gryzlow, Duma-Vorsitzender und offiziell Vorsitzender von "Einiges Russland", behauptete eine "Erneuerung" der Partei. Dabei befinde man sich auf einem guten Weg.

[Detlef05]

In einem Gastbeitrag f?r die "S?ddeutsche Zeitung" hat Russlands MP Wladimir Putin f?r einen weitreichenden Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen EU - Russland pl?diert und gar eine Freihandelszone als denkbar ins Gespr?ch gebracht.
Putin weilt zu einem zweit?gigen Besuch in Deutschland und wird heute am allj?hrlichen Internationalen Wirtschaftsforum der "S?ddeutschen Zeitung" teilnehmen.
Seine wirtschaftsstrategischen ?berlegungen spielen weder in den russischen Medien noch den offiziellen Verlautbarungen der russischen Regierung eine Rolle.
http://www.government.ru/
http://government.ru/eng/

[rabotnik]

Russland hatt eing grosses Problem mit dem Terrorismus, jedes Jahr kommen viele Leute ums Leben in der U-Bahn. Am schlimsten war es jedoch als die Terroristen am 1.09. eine Schule mit allen Menschen festnahmen und 1 oder 2 Wochen festhilten. Das war eine Trag?die.

[Detlef05]

Russland hatt eing grosses Problem mit dem Terrorismus, jedes Jahr kommen viele Leute ums Leben in der U-Bahn. Am schlimsten war es jedoch als die Terroristen am 1.09. eine Schule mit allen Menschen festnahmen und 1 oder 2 Wochen festhilten. Das war eine Trag?die.

Welche Schule? Meinst Du die Schule in Beslan 2004? Und in der Moskauer Metro gab es am 29. M?rz wohl 39 Tote. Aber sonst?