Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

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In einem Fernsehinterview hat der ukrainische Staatspräsident Wiktor Janukowitsch bereits gestern, einen Tag vor der heutigen Inszenierung in den hiesigen Medien, erklärt, er gehe davon aus, dass er in Brüssel nicht willkommen ein. Ohnehin seien die Hauptziele seiner Reise Kuba und Brasilien.
In der Angelegenheit Timoschenko könne und wolle er nichts tun, das Gericht habe sein Urteil gesprochen.

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Die Russische Bahnen AG hat heute mitgeteilt, sie stelle vorerst terminiert bis zum 3. Dezember 2011 den Verkauf von Fahrkarten für Zielorte in der Ukraine und Transitverbindungen durch das Land ein.
Grund dafür sei, dass das Parlament, die Werchowna Rada, einen im September gefassten Beschluss zur Abschaffung der Zeitumstellung auf Winterzeit zum 30. Oktober kürzlich wieder aufgehoben hatte. Jedoch hatte da eigentlich der langfristige Ticketverkauf schon begonnen.
Da Russland ja keine Zeitumstellung mehr vornimmt, beträgt dann plötzlich und unerwartet der Zeitunterschied zwischen Kiewer und Moskauer Zeit nicht mehr nur eine, sondern zwei Stunden.
Jetzt müssten die Fahrpläne neu gefasst werden, man wole dies maximal beschleunigen, glaubt aber nicht, dies vor dem 3. Dezember leisten zu können.
Die Passagiere werde man rechtzeitig informieren.

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Die parlamentarische Opposition hat heute für den morggen Freitag eine Aktuelle Stunde in der Werchowna Rada gefordert, in der die Regierung Stellung nehmen soll, welche Informationen man über drohende bewaffnete Ausschreitungen in der Ukraine habe.
Besonders will man dazu den Chef des Inlandgeheimdienstes SBU Valeri Choroschkowskij ind Innenminister Anatolij Mogilew befragen. Zudem sollen sie erklären, was ihre Behörden praktisch gegen derartige Tendenzen unternehmen.
Heute nun sind im WWW Videos aufgetaucht, die den aktuellen Ansturm Protestierender auf die Rada dokumentieren, der nur durch Berkun-Einheiten aufgehalten werden kann.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2011/11/3/6726461/

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Das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, hat heute am Abend mit seltener Einmütigkeit einem lange erwarteten neuen Wahlgesetz seine Zustimmung gegeben.
Mit 366 "Ja"-Stimmen, darunter auch 98 aus den Reihen der Opposition, wurde das Projekt einer interfraktionellen Arbeitsgruppe bei nur sechs "Nein"-Stimmen und fünf Stimmenthaltungen angenommen.
Es formuliert im Kern eine paritätisches Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht, eine Fünf-Prozent-Hürde und die Nichtzulassung von Listenverbindungen und "Blöcken" zur Wahl.
225 Abgeordnete werden über die Parteilisten im Proporz gewählt, 225 Abgeordnete ziehen über ein Wahlkreis-Direktmandat in das Parlament ein.