Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

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Russland droht der Ukraine, der Wirtschaft des Landes die Zugänge zum russischen Markt zu verwehren.

Sergej Glasjew, russischer Präsidentenberater, hat in der politischen TV-Show "Schuster Live" (Fernsehkanal INTER -Ukraine) erklärt, die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und der Ukraine würde dem Land für immer den Zugang zur Zollunion Belorussland - Russland - Ukraine verstellen.

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Am Rande einer von der KP der Ukraine organisierten Gedenkveranstaltung zum Tag des Sieges im "Park des Ruhmes" im westukrainischen Ternopil ist es gestern zu einer wüsten Massenschlägerei zwischen ukrainischen Nationalisten, an ihrer Spitze Parlamentarier der ultranationalistischen "Swoboda", und Veranstaltungsteilnehmern gekommen, bei der auch Knüppel und Rauchbomben eingesetzt wurden.
Die Miliz griff sofort hart durch und inhaftierte zahlreiche Beteiligte. teilnehmende Kriegsveteranen kamen nicht zu Schaden.

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Im Herbst wird man letztmalig wehrpflichtige Zeitsoldaten in die ukrainische Armee einberufen, zukünftig werden auch dort nur noch Berufssoldaten auf unterschiedlicher Vertragsbasis Dienst tun.
Schon im Frühjahr hätte sich die Zahl der einberufenen Wehrpflichtigen praktisch halbiert, für die Flotte, die Luftstreitkräfte und mobile Einsatzkräfte habe man gänzlich auf sie verzichtet, so Verteidigungsminister Pawel Lebedew.
Ungeachtet der Probleme, die mit der Umstrukturierung der Streitkräfte einher gehen werden, sehen Experten darin einen erfolgversprechenden Schritt Janukowitschs für seine Wiederwahl 2015, war doch die Berufsarmee eine seiner zentralen Forderungen zur letzten Wahl.

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Auf einer internationalen Konferenz der Partei "Die ukrainische Wahl", welche sich für einen Weg des Landes hin zur Zollunion ausspricht, zum Thema "Rechtgläubig-slawische Werte - Grundlage für eine zivilisierte Entscheidung der Ukraine" hat der russische Präsident Putin heute erklärt, sein Land werde jede Integrationsentscheidung seines südlichen Nachbarns akzeptieren, doch eine nüchterne Analyse des Zustands und der Potenziale der ukrainischen Volkswirtschaft zeige, dass das Land eine wirkliche Zukunft nur in der der Zollunion habe.

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Einmal mehr, nun schon zum dritten Mal seit 2008, rutscht die Ukraine in eine immer tiefere, bedrohliche Wirtschafts- und Finanzkrise.

Nach S & P sowie Moody's hat jetzt Finch Ratings die Kreditwürdigkeit der Ukraine von B auf Ramschniveau B-abgesenkt. Gleich bewertet wurden Griechenland und Zypern.

In diesem Jahr wird mit einem Nullwachstum des BIP gerechnet, 2015 soll es gar um 1,5 % sinken, die Reserven der ukrainischen Zentralbank belaufen sich auf nur noch 20,6 Mrd. USD, dies sind gut vier Milliarden weniger als zu Beginn 2013. Seine Zahlungsfähigkeit könne das Land damit für höchstens 2,5 Monate aufrecht erhalten. Dies ist das niedrigste Niveau seit 2006.

Unisono empfehlen alle Agenturen dem Land nun, unbedingt das Assoziierungsabkommen mit der EU am 28. bzw. 29. 11. zu unterzeichnen, um in der Perspektive wieder aus dieser Lage langfristig heraus zu kommen.

Doch jetzt schon jetzt, so zitiert die FINANCIAL TIME den Chefstrategen von Morgan Stanley Paolo Batori, braucht das Land kurzfristig Finanzhilfen. Doch die könnten nur Russland oder der IWF leisten.