Neues aus Russland

[Detlef05]

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[Barrakuda]

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Wladimir Putin hat ein neues Recht der Wahl zur Staatsduma in Kraft gesetzt.

Gab es hier bisher eine reine Verhältniswahl nach Parteilisten, tritt nun an deren Stelle ein kombiniertes Wahlrecht aus Verhältnis- und Mehrheitswahl.

Zukünftig wird die Hälfte der Abgeordnetenmandate (225) nach Verhältnis (Parteilisten) gewählt, die andere Hälfte hat Direktmandate in den Wahlkreisen errungen (Mehrheitswahl).

Die sogenannte Fünf-Prozent-Hürde bleibt erhalten.

(Bei Interesse gerne weitere Details nach http://news.mail.ru/politics/17101769/?frommail=1)

[Detlef05]

Also überraschend ist das nicht, auf Schirinowskis Nationalisten kann man in Konfliktsituationen für Russland buchstäblich warten ...

Der Liberaldemokrat Ilja Drosdow hat heute einen Gesetzentwurf in die Staatsduma eingebracht, mit dem es ukrainischen Bürgern russischer Nationalität, aber auch anderen Ukrainern möglich gemacht werden soll, im vereinfachten Verfahren in der russischen Botschaft in Kiew oder dem Generalkonsulat in Charkow die russische Staatsbürgerschaft und damit russische Pässe zu erhalten.
Unter Berufung auf den Gouverneur von Astrachan rief Schirinowski zusätzlich noch die Angehörigen der Sonderheit BERKUT auf, gegebenenfalls nach Russland umzusiedeln. Sie hätten in den ukrainischen Wirren nur ihre Pflicht erfüllt und müssten es sich jetzt nicht gefallen lassen, verlacht, verhöhnt und angespuckt zu werden.
http://ria.ru/world/20140225/9968547...utm_source=fb1

[Detlef05]

Der ukrainische (Ex)Staatspräsident Janukowitsch hat sich heute in einer Erklärung via RIA NOVOSTI an das ukrainische Volk gewandt und darin betont, sich immer noch als legitimes Staatsoberhaupt zu sehen.
Darüber hinaus ersuchte er Russland um politisches Asyl, welches ihm gewährt worden sei.
Der genaue Aufenthaltsort Janukowitschs in Russland (und da ist er) bleibt weiter unbekannt, nach Angaben von MAIL.RU lebt er momentan in Barwicha bei Moskau in einer Unterkunft, die direkt der Administration des russischen Staatspräsidenten unterstellt ist.
Die Siedlung Barchiwa liegt im Landstrich Rubljewka, westlich von Moskau.
http://news.mail.ru/politics/17159772/?frommail=1

Unter dem Artikel findet sich eine Umfrage zur Legitimität der gegenwärtigen ukrainischen Staatsführung.
Um 12:45 MEZ hatten sich an ihr 40.970 Besucher der Online-Plattform beteiligt, zu 85 % Russen, zu 5 % Ukrainer und 10 % aus Drittstaaten.
84 % von ihnen waren der Auffassung, dass die gegenwärtige Staatsführung in der Ukraine nicht legitim sei.
http://news.mail.ru/politics/1715977...=1#articlepoll