08.10.2008, 10:51
Katastrophenschutz und Einsätze in der Art des TH sind bereits jetzt verfassungskonform. Manöver und Ausbildung als Einsätze im Innern zu betrachten ist, höflich ausgedrückt, naiv oder zynisch. Der Abschuss eines zivilen Flugzeuges wird auch durch diese Verfassungsänderung nicht legal. Um welche Einsätze, wenn nicht gegen die eigene Bevölkerung bei Massenprotesten, kann es sich denn handeln? Um einen Angriff berittener Talibanhorden abzuwehren?