15.09.2010, 11:58
Heute l?uft im Deutschen Bundestag die Haushaltsdebatte f?r das Jahr 2011. ?bertragen wird sie derzeit im ZDF und dem Live-Informationssender Ph?nix der ?ffentlich rechtlichen.
Gerade bezog sich der Abgeordnete J?rgen Trittin (DIE GRUENEN) auf die anscheinende Unf?higkeit des Regierens der derzeitigen Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP. Au?erdem beklagte er die umstrittende Gesundheitspolitik des Bundesgesundheitsministers Phillip R?sler, der einen Gesetzentwurf nach "moderner Methode des Outsourcing" von den Farmaverb?nden selbst schreiben lie?. Weiter kritisierte Trittin, dass Herr R?sler den einstigen Chef eines unabh?ngigen Istituts zum Test von Artzneimitteln entlie?, weil dieser immer kritischer gegen?ber den Pharmakonzernen wurde.
Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, warf der SPD und den Gr?nen vor, in ihrer damaligen Regierungszeit zwar "Multi-Kulti", abern noch lange keine Integration geschaffen zu haben. Au?erdem verk?ndete er, dass soziale Sicherheit nur mit einer starken Wirtschaft m?glich ist.
Joachim Po? von der SPD verlautete, dass die Errungenschaften aus der gro?en Koalition auf keinen fall untersch?tzt werden d?rften. Ebenfalls kritisierte er die Streichung von F?rderungsmitteln des St?dtebaus als kontraproduktiv.
Gerade bezog sich der Abgeordnete J?rgen Trittin (DIE GRUENEN) auf die anscheinende Unf?higkeit des Regierens der derzeitigen Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP. Au?erdem beklagte er die umstrittende Gesundheitspolitik des Bundesgesundheitsministers Phillip R?sler, der einen Gesetzentwurf nach "moderner Methode des Outsourcing" von den Farmaverb?nden selbst schreiben lie?. Weiter kritisierte Trittin, dass Herr R?sler den einstigen Chef eines unabh?ngigen Istituts zum Test von Artzneimitteln entlie?, weil dieser immer kritischer gegen?ber den Pharmakonzernen wurde.
J?rgen Trittin schrieb:Mit dieser politischen "copy-and-past-Funktion" kopierte Herr R?sler die Meinung der Lobbyisten und f?gte sie in seinen eigenen Gesetzentwurf ein.
Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, warf der SPD und den Gr?nen vor, in ihrer damaligen Regierungszeit zwar "Multi-Kulti", abern noch lange keine Integration geschaffen zu haben. Au?erdem verk?ndete er, dass soziale Sicherheit nur mit einer starken Wirtschaft m?glich ist.
Zitat:Ich war in meiner Sommerpause ein paar Tage in Indonesien. Dort traf ich auf Junge Leute, die sagten: "Wir wollen auch nach oben; wir wollen auch da stehen wie ihr Leute in Europa. Und wenn wir uns eure Debatten anh?ren und ihr dauernd 'dagegen' schreit, dann sind wir daf?r. Aus diesem Grund werden wir bald auch da stehn, wo ihr jetzt seid.
Joachim Po? von der SPD verlautete, dass die Errungenschaften aus der gro?en Koalition auf keinen fall untersch?tzt werden d?rften. Ebenfalls kritisierte er die Streichung von F?rderungsmitteln des St?dtebaus als kontraproduktiv.