17.09.2010, 00:13
Ich wage zu ahnen, dass dieser Thread auf GT nur m??ige Aufnahme finden wird.
Wer sich ?ber die Arbeit des Parlaments schnell, umfassend uns stets aktuell informieren will, ist sicher auf dessen Webpr?senz gut aufgehoben.
Die Diskussion der dort behandelten Probleme passiert nicht nur in Online-Foren sicherlich vorab in separaten Themenkreisen.
Aber ein weiterer Aspekt sei angemerkt: Gerade die aktuelle Haushaltsdebatte, aber auch die Atompolitik, das Bildungskonzept, die Integrationspolitik etc. der Regierungskoalition zeigen, dass es im BT zwar eine lebhafte Diskussion geben kann, deren Fazit, ein Mehrheitsbeschluss, zwar m?glicherweise den Regierungsvorschlag modifiziert, aber im Grunds?tzlichen und Wesentlichen unver?ndert ?bernimmt. Und der ist vorab hinl?nglich bekannt. Dies wird zudem dadurch bef?rdert, dass die Opposition zwar wortgewaltig dagegen argumentiert, aber eine durchsetzungsf?hige APO nicht bewegen kann.
Traurig, aber wahr: Ich glaube, es war @Neuklon, der hier ganz realistisch, betonte, dass die grunds?tzlichen Entscheidungen mit der BT-Wahl am 27. 09. vor einem Jahr gefallen sind.
Denkbare Ver?nderungen erreicht h?chstens der Massenprotest (Betonung auf Massen-) oder ein erzwungener Volksentscheid. Stuttgart 21, Bayern und Hamburg lassen gr??en!
Wer sich ?ber die Arbeit des Parlaments schnell, umfassend uns stets aktuell informieren will, ist sicher auf dessen Webpr?senz gut aufgehoben.
Die Diskussion der dort behandelten Probleme passiert nicht nur in Online-Foren sicherlich vorab in separaten Themenkreisen.
Aber ein weiterer Aspekt sei angemerkt: Gerade die aktuelle Haushaltsdebatte, aber auch die Atompolitik, das Bildungskonzept, die Integrationspolitik etc. der Regierungskoalition zeigen, dass es im BT zwar eine lebhafte Diskussion geben kann, deren Fazit, ein Mehrheitsbeschluss, zwar m?glicherweise den Regierungsvorschlag modifiziert, aber im Grunds?tzlichen und Wesentlichen unver?ndert ?bernimmt. Und der ist vorab hinl?nglich bekannt. Dies wird zudem dadurch bef?rdert, dass die Opposition zwar wortgewaltig dagegen argumentiert, aber eine durchsetzungsf?hige APO nicht bewegen kann.
Traurig, aber wahr: Ich glaube, es war @Neuklon, der hier ganz realistisch, betonte, dass die grunds?tzlichen Entscheidungen mit der BT-Wahl am 27. 09. vor einem Jahr gefallen sind.
Denkbare Ver?nderungen erreicht h?chstens der Massenprotest (Betonung auf Massen-) oder ein erzwungener Volksentscheid. Stuttgart 21, Bayern und Hamburg lassen gr??en!
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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