05.10.2010, 10:00
Gestern haben die Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen Alexander Jefremow, der KP Pjotr Simonenko und des Blocks Litvin Igor Scharow eine Verinbarung ?ber die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit in der Verchowna Rada geschlossen.
Details sind nicht bekannt, Erkl?rungen dazu wurden nicht abgegeben.
Durch den Entscheid des Verfassungsgerichts vom 1. Oktober war die bisherige Koalitionsvereinbarung hinf?llig geworden. Die Verfassung von 1996 sieht keine Regierungskoalition vor, da das Kabinett direkt vom Staatspr?sidenten ernannt, aber nicht vom Parlament gew?hlt wird.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/4/5442625/
Details sind nicht bekannt, Erkl?rungen dazu wurden nicht abgegeben.
Durch den Entscheid des Verfassungsgerichts vom 1. Oktober war die bisherige Koalitionsvereinbarung hinf?llig geworden. Die Verfassung von 1996 sieht keine Regierungskoalition vor, da das Kabinett direkt vom Staatspr?sidenten ernannt, aber nicht vom Parlament gew?hlt wird.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/4/5442625/
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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