Neues aus Russland

[Detlef05]

Hierzulande kaum registriert haben am vergangenen Sonntag in Russland in sechs F?derationsgebieten etwa 8.000 Regional- Kommunal- und B?rgermeisterwahlen stattgefunden. Neugew?hlt wurden u. a. die Stadtoberh?upter von Samara, Machatschkala und Pjatigorsk.
Die Regierungspartei "Einiges Russland" konnte dabei ?berall ihre Positionen ausbauen, errang alle B?rgermeisterposten und agiert weiter in vielen F?llen mit einer absoluten Mehrheit. In keinem Fall gelang einer "kleinen Partei", d. h. einer politischen Kraft, die nicht in der Duma sitzt, ein Einzug in die Regional- oder Kommunalvertretungen.
Der demokratische Charakter der Wahlen ist mehr als nur umstritten, KP-Chef Gennadi Sjuganow sprach von allen nur vorstellbaren Verfassungsverst??en vor und w?hrend der Wahlen, seine Partei will vor den Europ?ischen Gerichtshof f?r Menschenrechte ziehen.
Sozialisten, Liberale und Kommunisten wollen erneut wie bereits vor einem Jahr die Plenarsitzungen der Staatsduma durch Abwesenheit blockieren, jedoch d?rfte dies angesichts einer absoluten Mehrheit von "Einiges Russland" nicht mehr als eine Demonstration der Ohnmacht sein.
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