29.06.2012, 12:04
Spätestens seit der Beobachtung linker Bundestagsabgeordneter mit geheimdienstlichen Methoden dürfte sich so mancher gefragt haben, ob der deutsche Inlandsgeheimdienst BVerfS und seine Länderpendants die Bezeichnung "Verfassungsschutz" noch verdienen.
Die jüngsten Ereignisse (Roewer und der Thüringer VS - Thüringer Heimatschutzbund, NSU etc.) lassen nun den Schluss zu, dass die Berufung des VS auf die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" eine hohltönende ist.
Das Verhalten, übrigens auch von BKA-Chef Ziercke, gegenüber dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und der Aktenvernichtungsskandal verraten m. E. zudem, dass die deutschen Geheimdienste und teilweise die Innenbehörden der Kontrolle des Bundestages vollends entwichen sind. Kann man dies wieder korrigieren? Und wenn ja, wie?
PS: Und warum fielen mir heute nur wieder jene ominösen Brandanschläge auf das Berliner Bahnnetz 2011 ein? Eine linksradikale, aber unbekannte Gruppierung? Das Ganze nie aufgeklärt, aber unter den Tisch gekehrt ...
Die jüngsten Ereignisse (Roewer und der Thüringer VS - Thüringer Heimatschutzbund, NSU etc.) lassen nun den Schluss zu, dass die Berufung des VS auf die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" eine hohltönende ist.
Das Verhalten, übrigens auch von BKA-Chef Ziercke, gegenüber dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und der Aktenvernichtungsskandal verraten m. E. zudem, dass die deutschen Geheimdienste und teilweise die Innenbehörden der Kontrolle des Bundestages vollends entwichen sind. Kann man dies wieder korrigieren? Und wenn ja, wie?
PS: Und warum fielen mir heute nur wieder jene ominösen Brandanschläge auf das Berliner Bahnnetz 2011 ein? Eine linksradikale, aber unbekannte Gruppierung? Das Ganze nie aufgeklärt, aber unter den Tisch gekehrt ...
NIHIL HUMANI A ME ALIENUM PUTO. -
Nichts menschliches ist mir fremd. (Menander)
Politisches Salzland
Timirjasev-Verein
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