Die Ukraine und die EU: Klare Signale?

[Detlef05]

[Detlef05]

Auf einer gestrigen Pressekonferenz forderte der Abgeordnete der Verchowna Rada für den "Block Julia Timoschenko", Waleri Pisarenko, Prädident Viktor Justschenko auf, freiwillig zurückzutreten. Die Machtfülle Justschenkos gehe nicht einher mit seiner Unterstützung durch die Bevölkerung. Vorstellungen Justschenkos von vorgezogenen Neuwahlen seien illusionär, da sie an der politischen Situation im Land nichts ändern könnten. Zudem würde die Wahlbeteiligung deutlich unter 50 % liegen.

Quelle: IA REGNUM, heute, 10:20 Uhr
erfasst nach http://news.mail.ru/politics/2016031

Detlef Haase

[Detlef05]

Der Vorsitzende (Speaker) der Verchowna Rada, Arsenii Jazenjuk, hat mitgeteilt, dass der Demokratische Block im Parlament der Ukraine nun endgültig aufgehört hat zu existieren. Findet sich innerhalb eines Monats keine neue Regierungsmehrheit im Parlament, gibt es wieder vorgezogene Neuwahlen.
Die Partei "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" Viktor Justschenkos und der Block Julia Timoschenko hatten erst nach den Parlamentswahlen am 30. September vergangenen Jahres die Neubildung einer Regierung auf gesicherter parlamentarischer Basis emöglicht. Nun kündigt "Unsere Ukraine" an, in die Opposition gehen zu wollen.
Gleichzeitig deutet sich eine neue Mehrheit aus dem Block Julia Timoschenko, dem Block Wladimir Litvin, der "Partei der Regionen" Janukovitschs und den Kommunisten an. Man wolle dann ein Amtsenthebungsverfahren Justschenkos betreiben, falls dieser nicht freiwillig zurücktrete.

(Wladimir Litvin wäre ein gesondertes Thema. Er war unter anderem Speaker der Verchowna Rada während der "orangenen Revolution" 2004/2005, DH)

Quelle: ВЕСТИ.RU, heute, 10:52 Uhr
nach http://news.mail.ru/politics/2022121

Detlef Haase

[Detlef05]

Der polnische Staatspräsident Lech Kaszynski hat heute gegenüber der Nachrichtenagentur "Interfax Ukraine" erneut Deutschland und Frankreich scharf kritisiert. Diese beiden Staaten schaden Europa, weil sie, um den Preis eigener guter Beziehungen zu Russland, eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die NATO verhinderten. Die angeblichen Freunde der USA beschädigen so die Allianz als Ganzes.

http://www.epravda.com.ua/ru/news/2008/11/27/844.24.htm

[Detlef05]

[Detlef05]

Die Meldungen des Beitrages #15 haben heute ihre Bestätigung gefunden.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...093,00.htm
Auch sollen die Gespräche zwischen Russland und der NATO wieder aufgenommen werden, die nach dem Nordkaukasus-Konflikt eingefroren wurden.
Neuer Vertreter der RF bei der NATO wird Armeegeneral Aleksej Maslov.
http://news.mail.ru/politics/2211785/