Von Galizien bis zum Donbass

[Detlef05]

[Silvio]

man schaue sich nur mal die letzten Jahre der Diktatur von Islom Karimov in Usbekistan an...unglaublich was dieser Mann und seine Familie für Dreck anstecken haben...politische Verfolgung, Morde an Regiemgegnern und Tausende von politischen Gegnern in den Gefängnissen...wenn man sich überlegt, das dieser Mann seit 1991 an der Macht ist und vom Volk angeblich immer wieder mit fast 90% gewählt wurde...und das obwohl er im Mai 2005 einen Aufstand blutig niederschlagen lies...da ist doch kein Wahlvorgang rechtmässig...

es bleibt wirklich interessant, wie sich die Entwicklung in den neuen Republiken fortsetzt, besonders in Mittelasien, von wo ja wirklich sehr spärliche Informationen nach Europa gelangen...aber ich glaube eine positive Entwicklungen wird aus den verschiedensten Gründen nicht möglich sein...jedenfalls nicht für die Bevölkerung der einzelnen Länder...verkauft, betrogen, belogen und ausgesaugt nur zum Vorteil einzelner, weniger Staatsbeamte, die ganze Finanz-Imperien für sich und Ihre Familien schaffen...diese Entwicklungen sind schon sehr besorgnisserregend...

Silvicratch:

[Detlef05]

Die Administration Juschtschenko hat vorgeschlagen, in der Ukraine zukünftig den 29. Januar als "Tag des Verteidigers des Vaterlands" zu begehen.
Heute vor 90 Jahren, am 29. Januar 1919 stellten sich 300 Kiewer Studenten der Ukrainischen Volksrepublik 4.000 Rotarmisten unter Michail Murajow nahe der Bahnstattion Kruty, 130 km vor Kiew, in den Weg , um letzteren den Zugang nach Kiew zu verwehren. Näheres unter www.proUA.com
http://news.mail.ru/politics/2336101/et

Seit Jahren wird in den Nachfolgestaaten der UdSSR, wie einst in der Sowjetunion der "Tag der Sowjetarmee", der 23. Februar nun als "Tag der Verteidiger des Vaterlandes gefeiert. So auch in der Ukraine. Er gilt allgemein als das, was der 8. März nach wie vor für die Frauen ist, der "Internationale Frauentag", für die Männer, der "Männertag".
Am 23. Februar 1918 wurden erstmals Soldaten der Roten Armee rekrutiert.

[Detlef05]

Als erste politische Kraft hat die Sozialistische Partei der Ukraine die einstige Vorsitzende des Staatseigentums-Fonds, Valentina Semenjuk-Samsonenko als ihre Kandidatin zu den Präsidentschaftswahlen am 17. Jauar 2010 vorgestellt.
SP-Vorsitzender Alexander Moroz, lange Zeit als Kompromisskandidat aller Parteien gehandelt, stellte die Wirtschaftswissenschaftlerin (Foto) in Kiew vor und betonte ihre fachliche Kompetenz, die man dem politischen Ranking von Frau Semenjuk-Samsonenko vorziehe.
Alle Parteien der Verchowna Rada hättenn sich auf den 17. Januar 2010 als spätesten Wahltermin geeinigt, je nach Situation sei aber auch ein früherer Termin denkbar.
Man rechne damit, dass alle Parteien eigene Kandidaten aufstellen würden und daher zwei, vielleicht drei Wahlgänge notwendig seien, erklärte Rada-Sprecher Wladimir Litwin.
http://news.mail.ru/politics/2343946/

Mein Kommentar: Deutlicher hätte man nicht zeigen können, in welche Richtung eine Verfassungsreform gehen soll ..., DH.

[Detlef05]

Die Abgeordneten der prorussischen "Partei der Regionen" des Viktor Janukovitsch in der Verchowna Rada der Ukraine haben heute das Parlament besetzt und forderten von der Tribüne aus den Rücktritt der Regierung von Julia Timoschenko, die heute eine Regierungserklärung zur wirtschaftlichen Situation des Landes abgeben wollte. Der "Speaker" Wladimir Litvin vertagte daraufhin die Sitzung auf morgen.
Der Regierungsbericht ist nun für Donnerstag, den 5. Februar, vorgesehen, wobei die "Partei der Regionen" kategorisch die Anwesenheit des Staatspräsidenten, der Gebietsgouverneure und des Chefs der Nationalbank einforderte. Zudem müsse man sich entscheiden: Entweder trete die Regierung Timoschenko zurück oder der Staatspräsident! Das Land brauche endlich eine Richtung.

[Detlef05]

In der Verchowna Rada scheiterte gestern der Versuch der "Partei der Regionen" der Regierung von MP Julia Timoschenko das Misstrauen auszusprechen. Für den Antrag stimmten nur 202 Abgeordnete, 226 wären jedoch erforderlich gewesen.
http://www.pravda.com.ua/news/2009/2/5/89175.htm

[Detlef05]

Auf einer Pressekonferenz am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bestätigte die MP der Ukraine, Julia Timoschenko, dass Russland ihrem Land eine Kreditzusage über 5 Milliarden US-$ gegeben habe. Dies sei eine Reaktion auf einen Brief über ein Kreditgesuch an die USA, die EU, China, Japan und eben Russland.
Sie bestritt kategorisch Aussagen des Energiebeauftragten des ukrainischen Präsidenten, Sokolowski, wonach bereits eine Regierungsdelegation der Ukraine in Moskau insgeheim Kreditverhandlungen führe, da das Land vor einem Bankrott stehe. Grund seien die Erdgasvereinbarungen mit der RF und die daraus resultierenden Verluste von NAFTOGAZ.
http://news.mail.ru/politics/2355262

Bereits den gesamten Tag gibt es in den ukrainischen Massenmedien Spekulationen über diese Regierungsdelegation, es wurden gar Namen genannt. Genaues ist aber nicht bekannt.
Die Umfragewerte für Staatspräsident Juschtschenko sind während dessen in den Keller gerutscht, sie liegen noch unter denen seinen Amtsvorgängers Kutschma.

[Detlef05]

Der IWF prognostiziert für 2009 ein Verringerung des BIP der Ukraine um 8 % und ein Staatsdefizit von 3 %.
Das Finanzministerium des Landes spricht dagegen von minus 5 % beim BIP und 1 % Staatsdefizit.
http://www.pravda.com.ua/ru/news/2009/2/13/88295.htm

[Detlef05]

Bis zum Montag, dem 16. Februar, werden in Cherson auf der Krim alle Fernheizwerke von der Gasversorgung abgeschnitten. Sämtliche Wohnungen und sozialen Einrichtungen blieben dann kalt. Der Direktor des örtlichen Gasversorgers "Chersongaz" , Albert Sanfijew nannte als Grund Zahlungsrückstände und fehlende Verträge über Liefermengen. Dementsprechend habe der Erdgastransitpartner "Charkovtransgaz" bereits die Lieferung eingeschränkt.
http://www.pravda.com.ua/ru/news/2009/2/14/89653.htm

Bereits gestern hatte sich die Regierung der Autonomen Krim-Republik auf höchster Ebene mit dem Problem beschäftigt un bereits am Montag hatte der zuständige Generalstaatsanwalt eine Einstweilige Verfügung gegen die Gaslieferanten erwirkt. Die Holding "Krimgaz" droht damit, die Erdgasversorgung generell einzustellen, da z. B. der kommunale Versorger "Krimteplokommunenergo" der Mutterfirma NAFTOGAZ allein 100 Millionen HRU (Griwna, 1 Griwna sind ungefähr 6 EURO!) schuldet. Bereits jetzt sind 40 Kommunen von der Erdgasversorgung abgeschnitten.
http://www.pravda.com.ua/ru/news/2009/2/14/89651.htm

[Detlef05]