Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

Gestern haben die Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen Alexander Jefremow, der KP Pjotr Simonenko und des Blocks Litvin Igor Scharow eine Verinbarung ?ber die Bildung einer parlamentarischen Mehrheit in der Verchowna Rada geschlossen.
Details sind nicht bekannt, Erkl?rungen dazu wurden nicht abgegeben.
Durch den Entscheid des Verfassungsgerichts vom 1. Oktober war die bisherige Koalitionsvereinbarung hinf?llig geworden. Die Verfassung von 1996 sieht keine Regierungskoalition vor, da das Kabinett direkt vom Staatspr?sidenten ernannt, aber nicht vom Parlament gew?hlt wird.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/4/5442625/

[Detlef05]

Vom 4. bis 8. Oktober findet in Kiew die 13. Gespr?chsrunde EU-Ukraine zur Bildung einer umfassenden Freihandelszone im Rahmen eines Assoziierungsabkommens zwischen der Gemeinschaft und Kiew statt.
Beide Seiten bezeichnen diese Runde als "entscheident", bisher sei man sich kaum n?her gekommen und vermutlich wird ein Gipfeltreffen auf h?chster Ebene am 22. Oktober in Br?ssel ein n?chternes Fazit ziehen: Die EU-Integration der Ukraine ist weiter entfernt denn je.
W?hrend die EU vor allem in Rechtsfragen eine weitere Anpassung an europ?ische Rechtsnormen verlangt, fordert die Ukraine umfassende Freiz?gigkeit bei Waren, Dienstleistungen, Arbeitskr?ften und Kapital. Hier aber scheinen die beiden Standpunkte unvereinbar.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/5/544465/

Europa muss sich neu orientieren. Was kann oder muss die EU tun, um einen R?ckfall der Ukraine in eine Pr?sidialdiktatur zu verhindern?
Der NATO-Zug ist lange weg und der EU-Train offenbar abgefahren. Gegenw?rtig ist das Land auf einem belorussischen Weg

[Detlef05]

Offenbar in Vorbereitung des Gipfels Ukraine-EU am 22. 10. in Br?ssel hat der ukrainische Staatspr?sident Viktor Janukovitch am Wochenende die Reihe seiner Staatsbesuche in Europa mit einer Visite in Paris begonnen.
Er folgt damit einer Einladung von Frankreichs Pr?sident Nicholas Sarkozy, die jener bereits unmittelbar nach dem Wahlsieg Janukovitchs ausgesprochen hatte. Sarkozy zeichnete den im eigenen Land zunehmend umstrittenen Janukovitch als "Ritter der Ehrenlegion" aus.
http://www.pravda.com.ua/rus/articles/20...0/5463646/

Gleichzeitig wurde bekannt, dass es im wesentlichen keine ausl?ndischen Wahlbeobachter an den ukrainischen Kommunalwahlen am 31. Oktober teilnehmen werden. Lediglich zwei OSZE-Beauftragte werden in Kiew sitzen, das Europaparlament entsendet h?chsten 50 Beobachter, die in den gro?en St?dten wie Odessa oder Donezk agieren werden.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/09/5461722/

[Detlef05]

Heute morgen ist es in der Ukraine auf einem unbeschrankten Bahn?bergang zu einem tragischen Unfall gekommen.
Am Kilometer 116 der Bahnlinie Nikopol-Marganez (Gebiet Dnepropetrowsk) kollidierte ein privater Regionalbus vom Typ Etalon mit einem Zug. Dabei kamen 41 Personen, darunter drei Kinder, ums Leben, 15 Personen wurden verletzt, drei schweben noch in Lebensgefahr.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/12/5468692/
Augenzeugen berichten, der Bus h?tte zun?chst vor dem Bahn?bergang gehalten. Als sich der Zug n?herte, sei der 56-j?hrige Busfahrer auf die Gleise gefahren und habe angehalten. Spekuliert wird nun ?ber Selbstmordabsichten.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/12/5469721/
Staatspr?sident Viktor Janukovitch hat f?r morgen Staatstrauer angeordnet.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/12/5469368/

[Detlef05]

In einem Rating, ver?ffentlicht im Global Wealth Report 2010 der Schweizer Gro?bank Credite Suisse landet die Ukraine unter 40 europ?ischen Staaten hinsichtlich des mittleren Prokopfeinkommens ihrer Einwohner auf dem vorletzten Platz.
Nur in Moldawien ist man mit einem Jahreseinkommen von 2.500 USD je Einwohner noch um 200 USD ?rmer.
Unter den unmittelbaren Nachbarstaaten der Ukraine hat Polen mit 28.600 USD/Jahr das h?chste Prokopfeinkommen.
Noch 2007 hatte jeder Ukrainer etwa 6.000 USD im Jahr verdient, ein Jahr sp?ter waren es nur nur 4.000 und 2009 nur noch 2.700 USD.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/18/5488614/

[Detlef05]

Am 9. November will der Rat f?r Justiz und Inneres der EU endg?ltig ?ber die Unterschrift unter einem gemeinsamen Plan mit der Ukraine zur Einf?hrung des visafreien Reiseverkehrs beraten.
Jedoch gibt es dazu im Rat keine ?bereinstimmende Meinung. Prominentester Gegner eine visafreien Reiseverkehrs mit der Ukraine ist Deutschland.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2010/10/27/5518783/

[Benny]

Was sind denn die deutschen Begr?ndungen f?r die Ablehnung des visafreien Reiseverkehrs

[Detlef05]

Was sind denn die deutschen Begr?ndungen f?r die Ablehnung des visafreien Reiseverkehrs

Dazu ?u?ert sich die Quelle nicht, auch der Kommersant-Ukraine, der den urspr?nglichen Beitrag verfasste, nicht.
Pers?nlich sehe ich es so: Das Problem der illegalen Einreise von Ukrainern in die EU hat sich nach der Aufnahme Polens in den Staatenbund ohnehin immens versch?rft. Die Grenze Ukraine-Polen wurde EU-Au?engrenze und damit erhielt der sogenannte "kleine Grenzverkehr" eine neue Dimension.
Ich habe diese Grenze seit 2007 und zuvor mehrmals auf dem Landweg passiert. Wer dies tut, dem wird schlagartig klar, dass die Aufhebung des Visazwangs zu einem Massenansturm auf Westeuropa und vor allem den Arbeitsmarkt f?hren w?rde. Warum dies gerade Deutschland ablehnt, ist mir verst?ndlich, es w?re wichtigstes Zielland. Warum dies so ist und wo m. E. der Unterschied zu Russland liegen k?nnte, m?sste man gesondert darstellen.

[Imago]

vermutlich spielt da (auch) mit hinein dass man gerade schlechte Erfahrungen mit dem Aufheben des Visazwangs f?r Serbien & Mazedonien macht. Letztens gerade ?ber diesen Artikel gestolpert, laut dem es einen sehr starken Anstieg an Asylbewerbern aus besagten L?ndern gibt. Der bayrische Innenminister macht sich schon f?r eine R?ckkehr des Visazwanges stark. Aus Belgien vernimmt man ?hnliche T?ne.

[Detlef05]

In der Ukraine finden morgen landesweit Kommunalwahlen statt. Die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr Ortszeit ge?ffnet.
Heute ist im Land gesetzlich vorgeschrieben und traditionell der "Tag der Stille", bereits in der vergangenen Nacht 0:00 Uhr musste jegliche Wahlpropaganda eingestellt werden. ?ber Nacht wurden alle Elemente der Sichtagitation aus der ?ffentlichkeit entfernt.
W?hrend die Partei der Regionen die Losung "F?r ehrliche Wahlen!" ausgegeben hat, spricht die Opposition bereits jetzt von massiven F?lschungen.
Derer st?rksten Kraft, Timoschenkos "Batkiwtschina", werden landesweit zwischen 8 und 9 % der Stimmen prognostiziert, den regierenden Regionalen 30 %.
In Kiew wird nicht gew?hlt.
http://news.mail.ru/politics/4691008/