Neues aus Russland

[Detlef05]

In dem Gerichtsverfahren gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew vor dem Chamownitschi-Bezirksgericht in Moskau (siehe Beitrag # 43 in diesem Thread) wird morgen das Urteil gesprochen.
Beobachter rechnen damit, dass das Gericht dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft folgt.
Am Sonntag hatten in St. Petersburg nochmals mehr als 10 (!) oppositionelle Gruppen zu einem Protest aufgerufen. Es kamen 500 Demonstranten ...

[Detlef05]

In dem Gerichtsverfahren gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew vor dem Chamownitschi-Bezirksgericht in Moskau (siehe Beitrag # 43 in diesem Thread) wird morgen das Urteil gesprochen.
Beobachter rechnen damit, dass das Gericht dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft folgt.
Am Sonntag hatten in St. Petersburg nochmals mehr als 10 (!) oppositionelle Gruppen zu einem Protest aufgerufen. Es kamen 500 Demonstranten ...

Update: Das Urteil wird erst am 27. Dezember gesprochen.

[Detlef05]

Russland und die Volksrepublik China wollen 2011 ein bilaterales Migrantenabkommen schlie?en, um die wechselseitige illegale Einreise zum Zweck der Arbeitsaufnahme st?rker zu bek?mpfen. Dies sei u.a. eine Kriminalit?tsursache. Von Januar bis November 2010 kamen legal 620.000 Chinesen nach Russland, um dort zu arbeiten. Zugleich reisten 2 Millionen Russen zum gleichen Zweck in China ein.

[Detlef05]

Update: Das Urteil wird erst am 27. Dezember gesprochen.

In Moskau wurden Michail Chodorkowski und Platon Lebedew heute schuldig im Sinne der Anklage gesprochen.
Urteilsverk?ndung -begr?ndung erfolgten unter Ausschluss der ?ffentlichkeit. Das Strafma? ist noch offen.
Das Verfahren hatte am Ende erneut die unterschiedlichen rechtspolitischen Auffassungen von Staatspr?sident und Premier dokumentierte.
W?hrend Putin am 16. Dezember Putin Chodorkowski vorab f?r schuldig erkl?rt hatte und dessen harte Bestrafung forderte, kritisierte am 24. Dezember Medwedjew diese Herangehensweise ungew?hnlich scharf. In Sachen der Rechtssprechung h?tten Staatsbedienstete zu schweigen. Das gelte auch f?r den Ministerpr?sidenten.

[Detlef05]

In Moskau wurden Michail Chodorkowski und Platon Lebedew heute schuldig im Sinne der Anklage gesprochen.
Urteilsverk?ndung -begr?ndung erfolgten unter Ausschluss der ?ffentlichkeit. Das Strafma? ist noch offen.
Das Verfahren hatte am Ende erneut die unterschiedlichen rechtspolitischen Auffassungen von Staatspr?sident und Premier dokumentierte.
W?hrend Putin am 16. Dezember Putin Chodorkowski vorab f?r schuldig erkl?rt hatte und dessen harte Bestrafung forderte, kritisierte am 24. Dezember Medwedjew diese Herangehensweise ungew?hnlich scharf. In Sachen der Rechtssprechung h?tten Staatsbedienstete zu schweigen. Das gelte auch f?r den Ministerpr?sidenten.

Richter Danilkin hat heute vor im Bezirksgericht Chamownitschij von Moskau gegen 17:00 Uhr Ortszeit die Verlesung des 800-seitigen Urteils beendet.
Chodorkowski und Lebedew wurde wurden jeweils zu 13,5 Jahren Lagerhaft verurteilt. Unter Anrechnung der ersten Strafe entsteht eine Gesamtstrafe von 14 Jahren. Dabei wurden auch Vergehen geahndet, auf deren Bestrafung die Staatsanwaltschaft wegen Verj?hrung verzichtet hatte.
Eine Entlassung ist jetzt fr?hestens im Februar 2017 m?glich.
das Gericht hat von "organisierter Kriminalit?t" gesprochen, alle entlastenden Zeugenaussagen zur?ckgewiesen und Isolationshaft angeordnet.

[Detlef05]

GAZPROM-Vorstandsvorsitzender Alexej Miller hat beklagt, dass seinem Unternehmen bisher der Zugang zum Endverbrauchermarkt bei Erdgas in Deutschland verwehrt wird. Alle Versuche der Staatsholding, bei einem der gro?en deutschen Energieversorger einzusteigen, sind bisher gescheitert.
Angesichts schon mittelfristige steigender Gastarife sei es f?r die deutschen Verbraucher wesentlich g?nstiger, direkt bei GAZPROM zu kaufen.

[Detlef05]

[Detlef05]

Israels Staatspräsident Schimon Peres hat am Dienstagabend überraschend und kurzfristig einen geplanten offiziellen Staatsbesuch von Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedjew in Israel telefonisch abgesagt.
Die Gründe hierfür seien innenpolitischer Natur.
Die russische Seite bekräftigte jedoch, dass Medwedjew dessen ungeachtet Jordanien, das Westjordanland und Gaza besuchen werde.

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