Zwischen Galizien und Donbass

[Detlef05]

Der gestrige Staatsfeiertag der Russischen F?deration beging man auch in Sewastopol auf der Krim.
B?rger der Stadt veranstalteten zun?chst ein Gedenkmeeting am Denkmal f?r Katharina II. gegen?ber des Hauses der Offiziere der Schwarzmeerflotte und legten dann Kr?nze an der Ewigen Flamme auf dem Nachimow-Platz nieder.
Anschlie?end veranstaltete man einen Autokorso durch die Stadt, wobei russische, ukrainische und belorussische Fahnen mitgef?hrt wurden. Einer der Organisatoren des Ganzen war die B?rgerbewegung "F?r eine geeinte Rus!".
http://news.mail.ru/society/4722981/

[Detlef05]

Am kommenden Montag muss die Zentrale Wahlkommission der Ukraine entscheiden, ob die Formalit?ten und Regularien der Vorwahlperiode der Parlamentswahlen eingeleitet werden.
Dies entspr?che der Verfassung von 1996, die seit dem 1. Oktober de facto wieder in Kraft gesetzt wurde. Damit w?re der sp?teste Wahltermin zur Verchowna Rada der 27. M?rz 2011.
Am Freitag hatte das Verfassungsgericht ein Gesetzentwurf f?r verfassungsm??ig erkl?rt, der die Art. 157 und 158 des Grundgesetzes ?ndern w?rde und damit wieder die nach 2004 eingef?hrte f?nfj?hrige Legislaturperiode in Kraft setzt. Dann w?ren Parlamentswahlen im Oktober 2012 und die n?chsten Pr?sidentschaftswahlen im M?rz 2015.
Doch k?nnten diese ?nderungen fr?hstens im Februar 2011 beschlossen werden.

[Detlef05]

Auch in der Ukraine hat heute Wikileaks f?r ?ffentliche Furore gesorgt.
Deren Partnerplattform "Russkij Reporter" http://www.rusrep.ru hatte ukrainischen Online-Medien diplomatische Dossiers des US-Botschafter in Kiew John F. Tefft in russischer ?bersetzung zukommen lassen, die promt ins ukrainische Web gestellt wurden. In diesen hatte Tefft dem State Departement unter anderem Einsch?tzungen ?ber die Regierung Timoschenko, Notizen eines Gespr?chs mit Ex-Pr?sident Leonid Kutschma und ?ber die ukrainischen Oligarchen, vor allem den Multimilliard?r und Energieunternehmer Dmitri Firtasch zukommen lassen.
Alle Betroffenen gaben sich bewusst gelassen, was man nachvollziehen kann, wenn man z. B. die Notizen zu Kutschma liest, zum G?hnen langweilig! Nichts wirklich Neues!
Julian Assange hat ?brigens "Russkij Reporter" ein Exklusiv-Interview gegeben, welches auf der o. g. Website ver?ffentlicht wurde. Man kann dar?ber denken, wie man will, aber wie man ein Enth?llungsprojekt promotet, das wei? er!

[Detlef05]

Das ukrainische Parlament hat sich heute in erster Lesung mit dem Staatshaushalt 2011 besch?ftigt.
Gem?? dem Haushaltsgesetz h?tte die Regierung denselben bis zum 15. September d. J. vorlegen m?ssen, jedoch geschah dies erst am 10. Dezember. Erst bis zu diesem Zeitpunkt war es gelungen, die Netto-Neuverschuldung unter 3,5 % zu dr?cken (2010 - 5,5 %) und eine grundlegende Rentenreform einzuarbeiten.
Dies sowie eine Verabschiedung des Staatshaushaltes bis zum 31. 12. 2010 sind die Voraussetzungen daf?r, dass der IWF aus einem stand by-Programm in H?he von 15,2 Milliarden USD f?r die Ukraine noch 2010 eine zweite Jahresrate in H?he von 1,6 Milliarden ausreicht. Bisher erhielt die Ukraine 2010 1,89 Milliarden USD vom IWF.
Der Haushalt soll bis sp?testens 24. Dezember in zweiter Lesung beschlossen werden.

[Detlef05]

Der ukrainische Staatspr?sident Viktor Janukovitsch hat gestern ?berraschend einen f?r zwei Tage geplanten Staatsbesuch in Lettland abgebrochen und ist nach eint?giger offizieller Visite nach Kiew zur?ckgekehrt.
Das lettische Protokoll hatte f?r den 16. 12. einen Besuch des Museums der sowjetischen Okkupation des Baltikums vorgesehen. Das lehnte Janukovitch kategorisch ab.

[Detlef05]

Die einstige ukrainische Ministerpr?sidentin Julia Timoschenko ist heute von der Generalstaatanwaltschaft ihres Landes weiter in ihrer Freiz?gigkeit eingeschr?nkt worden worden. Sie darf sich im Land nur noch unter ihrer Wohnadresse aufhalten, nicht verreisen und soll am Freitag erneut befragt werden. Danach werde dar?ber entschieden, ob sie sich u. U. t?glich bei der Miliz melden muss oder ggf. gar unter Hausarrest gestellt wird.
Bereits am 20. Dezember war gegen sie ein Ausreiseverbot verh?ngt worden.
Die Strafverfolgungsbeh?rde wirft ihre Amtsmissbrauch in besonders schwerem Fall und umfangreiche Unterschlagungen vor.
T. nannte die Beschuldigungen "absurd".

[Detlef05]

Die ukrainischen Gewerkschaften gehen für 2011 von einer Verdreifachung der Aufwendungen aus, die die privaten Haushalte für Wohnung und kommunale Dienstleistungen leisten müssen. Im Mittel müssen ca. 1.700 Griwna (d. h. ca. 170 EURO) mehr je Haushalt im Verlaufe des Jahres aufgebracht werden.
Besonders zu Buche schlagen werden die Aufwendungen für Heizung (+35 %) ab 1. 1. 2011, für Erdgas zu Heizzwecken um 50 % ab 1. April d. J. und für Elektroenergie.
Ab 1. April verdoppeln sich hier die Tarife, um dann ab 1. August nochmals um 39 % zu steigen.
Zur Erinnerung: Die Ukraine ist hinsichtlich des Pro-Kopf-Einkommens der Bevölkerung eines der ärmsten Länder Europas mit weniger als 7.000 USD/Kopf und Jahr.
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2011/01/8/5763950/

[Detlef05]

[Detlef05]

Die Online-Zeitung UKRAINSKAYA PRAVDA erinnert heute daran, dass genau vor einem Jahr Viktor Janukovitch die Stichwahl gegen seine Kontrahentin Julia Timoschenko gewann und neuer Staatspräsident wurde.
Seitdem sei die Machtpyramide kräftig zugespitzt worden und bereits errungene demokratische Rechte hätte man wieder eingeschränkt. Dafür spiele Janukovitch den Oligarchen, den Wirtschaftseliten in die Hände, welcher ihrerseits Timoschenko als wahrnehmbare, aber wirkungslose Oppositionsführerin pflegten, an der sich das Regime Janukovitsch abarbeiten könne.
http://www.pravda.com.ua/rus/articles/20...7/5887144/

[Detlef05]