Das bedingungslose Grundeinkommen als soziales Grundrecht

[Beton]

[Detlef05]

Eine Neustrukturierung des Systems ist mit dem BGE ganz sicher verbunden. Damit nicht genug, die Menschen müssen sich auch ein anderes Denken aneignen. Für verkrustete Konservative ist es eher nichts, und davon haben wir leider sehr viele in D. Das geltende Recht müsste jedoch, wie ich bereits an Slowmotion gerichtet schrieb, nicht wesentlich geändert werden. Dafür gibt es keinen Anlass.

Bereits ein kurzer Blick ins Bürgerliche Gesetzbuch genügt, um festzustellen, dass im gegebenen Fall eine tiefgreifende Reform des Rechtssystems unvermeidlich wäre.
Von der Sozialgesetzgebung ganz zu schweigen. Vieles würde dabei ersatzlos wegfallen, anderes müsste neu entstehen.
Es gäbe grundlegenden Veränderungsbedarf in der Steuergesetzgebung.
Das sind nur wenige Rechtsfelder, in denen eine BGE-Realisierung Konsequenzen hätte.

[Slowmotion]

[Slowmotion]