Wenige Tage vor dem 20. Jahrestag der deutschen Einheit hat Marianne Birthler apostrophiert, dass ihr Beh?rde auch in Zukunft noch gebraucht wird.
http://www.open-report.de/artikel/Birthl...79815.html
Es d?rfe kein Schlusstrich unter die Aufarbeitung von SED-Unrecht gezogen werden, in einer Demokratie habe der B?rger das Recht, Fragen zu stellen.
Mal davon abgesehen, dass SED-Unrecht mehr als MfS ist, stellt sich die Frage, ob daf?r diese eine Bundesbeh?rde weiter notwendig und sinnvoll ist oder man das Thema besser der zeitgeschichtlichen Sozialforschung ?berlassen sollte?

Alexander Lukaschenko(56), hierzulande auch als "letzter Diktator Europas" bezeichnet, im Volksmund sp?ttisch "V?terchen genannt, wird am 19. Dezember d. J. erneut, nunmehr f?r eine vierte Amtszeit, als Pr?sidentschaftskandidat ins Rennen gehen. Beobachter prognostizieren Lukaschenko den Sieg im 1. Wahlgang mit 70 % der Stimmen.
Erst kurz vor Ende der Registrierung am vergangenen Freitag reichte seine Initiativgruppe (mindestens 100 Unterst?tzer) die Kandidatur ein, bis dahin war dies bereits f?r weitere 15 Personen gechehen, eine Kandidatin zog sich aber dann zur?ck.
?bermorgen will dann die Zentrale Wahlkommission abschlie?end ?ber die Kandidatenliste entscheiden, danach haben die Bewerber bis zum 29. Oktober Zeit mindestens 100.000 Unterst?tzerunterschriften zu sammeln, um endg?ltig als Kandidat aufgestellt zu werden.
Beobachter sind der Meinung, dass dies wohl nur Jaroslaw Romantschuk, stellvertretender Vorsitzender der Vereinten B?rgerpartei, Wladimir Nekljajew, Chef der B?rgerbewegung "Sag die Wahrheit!", Sergej Gaidukjewitsch, F?hrer der Liberaldemokraten und m?glicherweise Andrej Sannikow, F?hrer der B?rgerbewegung "Europ?isches Belorussland" und nat?rlich Lukaschenko selbst gelingen wird.
Bis zum 13. November m?ssen diese Kandidaten dann einen Fragebogen mit Ausk?nften zur ihrer Person und ihren Eink?nften einreichen. Bis zum 23. November wird die Kandidatenliste zuletzt ?ffentlich bekanntgegeben.
http://www.infox.ru/authority/foreign/20...egisp.html

Merkels langer Abschied von der ?Kaufhalle?
20 jahre sind vergangen, doch hat gar nichts ge?ndert. Ich h?tte sowas nicht geahnt, dass unsere kanzlerin bis jetzt so lebt, wie es in der ddr war! letscho, schaschlik, kaufhalle, sucht nach vorratshaltung ? bin schockiert... und wie stehts mit nudossi? werden merkels z?hne mit dem klappbecher immer noch geputzt und auch die feste gefeiert?
und hinsichtlich der positiven bilanz von der einheit m?chte ich folgendes sagen. frau merkel, die positive bilanz von 20 jahren einheit gilt nur ihnen. es gibt inzwischen unendlich viele ostdeutsche misserfolgsgeschichten. der misserfolg von vielen ostdeutschen is gerade mit der sog. ?wiedervereinigung? verbunden. wissen sie das? sie heben nur das gute hervor, ?ber misserfolge schweigen sie sich aus. klar, niemand will seine fehler zugeben...
mathias platzek hat also recht...

Glober schrieb:Mit Verlaub,das ist doch totaler Unsinn.Das ist nicht der Wille Gottes,oder wie Du ihn zynisch nennst Allerh?chsten.Jeder Mensch kann sich zum Guten oder zum B?sen entscheiden.Du k?nntes doch gleich behaupten,dass die Verbrechen,die in der Vergangenheit im "Namen Gottes"geschehen sind,tats?chlich in seinem Namen geschahen.Jeder kann sich also frei entscheiden.

Die Agenda 2010, von SPD und den Gr?nen, brachte uns Hartz IV. Dies Koalition war der Urheber und Autor der Hartz IV Geschichte. Die Union beteiligte sich, mit ihren Stimmen im Bundesrat, an dieser unheilvollen, sinnlosen Allianz.

Bei den damaligen hohen Arbeitslosenzahlen unter Schr?der als Bundeskanzler, um die 5 Millionen musste eine M?glichkeit her, diese Zahlen zu kaschieren. Jeder Sozialhilfeempf?nger, der Hilfe in Anspruch nahm, musste sich beim Arbeitsamt, heute Arbeitsagentur, zur Vermittlung zur Verf?gung stellen und ging als Arbeitsloser in die Statistik ein.

Mit dem Trick Hartz IV, gelang es die Sozialhilfeempf?nger aus der Arbeitslosenstatistik herauszunehmen und in einer eigenen Statistik zu erfassen, die mit arbeitslos nichts mehr zu tun hat. Menschen, die aus gesundheitlichen Gr?nden keine Arbeit aufnehmen k?nnen und keinen Rentenanspruch haben, sowie Rentner mit Mini-Renten und damit zuschussbed?rftig sind - blieben weiter, bis heute, in der Sozialhilfe.

Die Arbeitslosen, die arbeitsf?hig sind, jedoch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben sind unsere heutigen Hartz IV Empf?nger (Arbeitslosengeld II ist die Korrekte Bezeichnung). Diese Schicksal kann jeden treffen, der zu lange, heute 12-18 Monate (je nach Alter), arbeitslos ist.

Derzeit z?hlen wir:
ca. 3,19 Millionen (Arbeitslosengeld I Empf?nger) Arbeitslose. Zus?tzlich befinden sich ca.
ca. 0,90 Millionen in Arbeitsbeschaffungsma?nahmen.
ca. 4.92 Millionen (Arbeitslosengeld II/Hartz IV Empf?nger ) Arbeitslose.
ca. 9,01 Millionen (Arbeitslosengeld I + II Empf?nger ) Arbeitslose haben wir tats?chlich. Diese Zahl ist real und da beist die Maus keinen Faden ab. Durch Schr?ders Statistiktrick wurde diese Zahl lediglich auf 3,19 Millionen gesch?nt.

Mit Hartz IV wurde nicht nur die Statistik gesch?nt, sondern eine neuer Typus Mensch geschaffen. Die Verlierer, die mit ihren Kindern am Rande der Gesellschaft zur?ckgelassen werden. Die Sozialschmarotzer und Menschen, die das Geld ihrer Kinder versaufen. Die Menschen und Kinder, die keine Chance mehr haben und in dieser Republik, bis auf wenige, keine Chance bekommen. Weggeworfen, Gettoisiert und verachtet.

(Zitat) Herrn Michael Rogowski sagte am 26.09.2010 bei Anne Will zur Hartz-Diskussion: "Wir brauchen nicht einen riesigen zus?tzlichen Etat, der dann wieder vergeudet wird und bei den Eltern landet, die das Geld nicht in ihre Kinder stecken, sondern es versaufen." Oder von Herrn Jan Fleischhauer: "Wir sollten, unter anderem, f?r dreij?hrige Kinder, die wirklich zeigen, dass sie enotme Lernr?ckst?nde haben, eine Kindergartenpflicht einf?hren. Ich glaube, dass wir sie aus dem Herkunftsmilieu in gewisser Weise entfremden m?ssen, damit diese Kinder eine vergleichbare Chance haben (Ende Zitat)."

Einfach widerw?rtig und menschenverachtend, Dummheit und B?sartigkeit gepaart, Dreck und M?ll und nichts mehr. Sarrazin hat mit seinen Thesen - angenagelt in den Medien und auf allen Bildschirmen, die Bluthunde von der Leine gelassen und Leithunde, wie Michael Rogowski, treiben ihr Spiel. Ja, die menschenverachtenden Thesen treffen indirekt auch die Menschen in Hartz IV. Die halbe Republik hat sich hinter die Sarrazins und den Rogowskis, die Narzissten unserer Zeit vereint und gehen auf die Hilflosen los. Was ist ein Narzisst? Mit dem Begriff Narzissmus ist im weitesten Sinn die Selbstliebe als Liebe gemeint, die man dem Bild von sich entgegenbringt. Im engeren Sinn bezeichnet er eine sehr auff?llige Selbstbewunderung oder Selbstverliebtheit und ?bersteigerte Eitelkeit, Arroganz und Ignoranz.

Das Bundesverfassungsgericht 2010 "Die Hartz IV Leistungen sind verfassungswidrig
Die Hartz IV Regels?tze m?ssen neu berechnet werden - f?r Kinder ebenso wie f?r Erwachsene. Die bisherige Regelung verst??t gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht". In diesem Salomonischen Urteil wurden den M?chtige in dieser Republik T?r und Tor ge?ffnet, wie sie mit der dynamisch steigenden Armut in diesem Lande umgehen d?rfen.

Sie haben ihre Chance genutzt und diese Menschen verh?hnt und gedem?tigt. Sie konnten jetzt endlich und endg?ltig Armut, mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts, festschreiben und verankern. Eine wahrlich gro?e Tat, in der es kein Beispiel in der Geschichte der BRD gibt.

5 Euro im Monat mehr und f?r die Kinder 350 Euro im Jahr f?r Musikstunden, Sport, Nachhilfeunterricht, Museen, Oper, Theater und eben alles was die Kinder armer Leute brauchen. Transparent berechnet wurde dieses Kunstwerk auf der Basis der ?rmsten in unserem Lande. Frau Ursula von der Leyen, Bundesministerin f?r Arbeit und Soziales CDU, muss jetzt diesen beschlossenen Mist moderieren und erkl?ren. Diese Frau kann einem nur Leid tun. Wie sollte man das kommentieren, wo die halbe Bev?lkerung plus der Hartz IV Anw?rter dahinter steht? Ja, vielleicht mit einfach nur als sehr traurig.

Ein gro?es Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand muss her, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit, unsere Welt und auch unser Land braucht. Eine weltweite L?sung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und einer geeinten Politik in Frieden f?r alle. Eine Welt in der auch die Armen leben k?nnen. Download Text http://www.weltversorgungsgesellschaft.de private Website.

Wolfgang Bergmann

Bereits vor einiger Zeit wurde hier auf GT einmal die Frage aufgeworfen, ob sich in Deutschland eine politische Str?mung herausgebildet hat, die man als ?neuen Nationalsozialismus? und seine Vertreter selbst als ?neue Nationalsozialisten? bezeichnen k?nnte. Dies wurde angeregt diskutiert, aber insgesamt verworfen.
Angesichts j?ngster innenpolitischer Entwicklung stellt sich aber die Frage, ob es diese Str?mung ? noch unorganisiert, wenig profiliert und personell unterbelichtet ? nicht vielleicht doch schon gibt.

In einer m?glichen Diskussion k?nnte dann dargelegt werden, woran sich dieser Eindruck festmachen lie?e oder warum er t?uscht und damit irrig ist.

Eines soll aber bereits am Anfang betont werden: Es geht nicht um rechtsextreme, existierende Parteien wie die NPD oder einschl?gige Gruppierungen und deren F?hrer bzw. Anh?nger, langl?ufig Neonazis genannt. Diese geben sich zu erkennen und sind fassbar.
Es geht nicht um den Begriff ?Nationalsozialismus?. Der w?re durchaus ergebnisoffen debattierbar, h?tten ihn nicht die NSDAP und ihre F?hrerschaft allen voran Adolf Hitler in Deutschland und international dauerhaft negativ belegt und diskretitiert.
Es geht darum, ob sich in Deutschland nicht l?ngst ein politischer Bodensatz gebildet hat, der seine geistigen Wurzeln teilweise im deutschen Nationalsozialismus des 20. Jahrhunderts gefunden hat, dies versucht in den deutschen Alltag zu transportieren, aber keinesfalls mit den Verbrechen des 3. Reiches in Verbindung gebracht werden will bzw. soll.

In der Schule, aus den Medien, ?berall kann man die Einzelheiten zum 3. Reich recherchieren. Ich habe aber noch keine befriedigende Antwort auf die Frage erhalten warum Hitler die Juden in der Art und Weise verfolgt hat wie er es getan hat. Das er psychische Probleme hatte leugne ich nicht lasse ich aber als Argument nicht gelten. Hitler hatte einen absolut intakten strategischen Stab welcher sich bewusst sein MUSSTE was die Folgen des Handelns der Nazis im Bezug auf die Verfolgung der Juden sein w?rde, n?mlich den notwendigen Wiederstand den sie tatsachlich auch erfahren haben. Also mu?te es etwas geben dass aus deren, moralisch falscher aber vermutlich Strategischer richtiger Sicht nichts anderes zulie?.

Meine Frage: Warum hat er die Juden so brutal verfolgt?

Zitat:F?r V?lkermord, Holocaust, Euthanasie und dann einen Weltkrieg wurden die geistigen Grundlagen mit der Meinungsfreiheit gelegt, die die Weimarer Republik bis hin zu ihrem Untergang dem deutschen Nationalsozialismus gew?hrte.

Der heutige Tag endet mit einer schrecklichen Meldung. Der wichtigste Mann der brandenburgischen SPD ist nicht l?nger Innenminister, Strippenzieher und Schutzpatron des Ministerpr?sidenten im Land Brandenburg. Die politischen Angriffe auf Rot-Rot erleben damit einen neuen H?hepunkt.

Die Jagdsaison war im Herbst letzten Jahres er?ffnet. Immer neue Stasi-F?lle sollten Platzeck zu Fall bringen. Er wankte, blieb aber standhaft. Dann wurden F?lle in CDU und FDP bekannt. Alle schwiegen, das Thema war beendet. Kurz darauf sollte das Sparpaket des Landes zum Stolperstein werden. Das Haushaltsdefizit war gro?, der emp?rende Aufschrei unertr?glich gigantisch. Als auch das keine Wirkung erzielte, schwenkten die Kritiker auf die Polizeireform um, und damit auf Speer. Es tauchten zuletzt Informationen aus einem 2009 von Speer gestohlenen Notebook auf. Die folgende Hetzjagd auf ihn und seine Familie endet "erfolgreich".

Die Hy?nen fanden also wonach sie so lange suchten, nach einem fehlbaren Verhalten im Privatleben Speers - nachdem auf politischer Ebene keine fundamentale Fehlbarkeit hervor gezaubert werden konnte.

RBB Aktuell vermeldete gestern f?r diese Leute eine unbequeme Wahrheit. 50% der Brandenburger stehen hinter ihrer Regierung, bescheinigen Rot-Rot eine gute Arbeit - ein neuer H?chststand (+11% seit Februar). Welche Regierung in Deutschland kann das von sich behaupten? Die neue Landesvorsitzende und Oppositionsf?hrerin der CDU, Saskia Ludwig, fiel dagegen in der Beliebtheit auf nur noch 8% (ihre Vorg?ngerin Wanka lag bei 32%).

Dennoch werden sich die Angriffe fortsetzen. Matthias Platzeck wird mit einem unsichtbaren Feind fertig werden m?ssen. Einer, dem sein B?ndnis nicht passt. Diesen einen Kampf haben sie gewonnen. Die Schlacht nicht.

...

Zitat:...„Der Verlust Speers ist bitter f?r Platzeck“, sagt einer aus dem engeren Kreis. Und prophezeit etwas anderes. Der Regierungschef werde nun den Kampf erst recht noch einmal aufnehmen, er werde dem Springer-Verlag, den er f?r die Jagd auf den Freund und Vertrauten verantwortlich macht, nicht noch den Triumph eines eigenen Abgangs machen, jedenfalls nicht vor dem Ende dieser Legislatur. ...

M?glicherweise steht eine Debatte dar?ber an, inwieweit in einem Online-Forum wie GT im Schutze der Anonymit?t der Nutzer aufgestellte Behauptungen ggf. durch Fakten und dann diese wieder durch Quellenachweise zu belegen sind.
Dazu wird es unterschiedliche Meinungen geben, denn es geht hier ja nicht um einen wissenschaftlichen Disput.
Dennoch halte ich es f?r angemessen und berechtigt, wenn m?glicherweise kontrovers diskutierte Zusammenh?nge - so gew?nscht - hinsichtlich der jeweiligen Position belegt werden. Das wird i. d. R. eine externe Quelle in einem beliebigen Medium sein.
Nat?rlich kann man sich verweigern, zumal wenn man dies gut begr?ndet oder relativiert. Und das ist umso einfacher, je weniger man im pers?nlichen und ?ffentlichen Profil ?ber sich verr?t. Ein fader Beigeschmack bleibt dennoch.
Auf GT ist f?r mich nicht irgendein Spa? am Disput wesentlich, sondern andere Meinungen kennenzulernen, die eigene zu bekunden und bei all dem dazuzulernen.
Dabei kann wiederum die belegte Quelle einer Argumentation hilfreich sein.